Bundesrat und Kantone treffen sich zu Gesprächen über «besondere Lage»

Vertreter der Kantone und des Bundesrats haben sich am Dienstag in Bern zur Aussprache getroffen. Es sei kein Krisentreffen gewesen, sagte Bundespräsidentin Sommaruga im Anschluss vor den Medien.

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Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga spricht am Dienstag in Bern neben Kantonskonferenz-Präsident Christian Rathgeb zu den Medien.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga spricht am Dienstag in Bern neben Kantonskonferenz-Präsident Christian Rathgeb zu den Medien.

Peter Klaunzer / Keystone

(sat) Zur Aussprache habe man sich getroffen, um zu sehen, «wie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen auch in Zukunft gut sein kann», betonte Simonetta Sommaruga in einem Statement. Die Atmosphäre des Gesprächs über den Umgang mit der derzeit geltenden sogenannt «besonderen Lage» und deren Weiterentwicklung bezeichnete die Bundespräsidentin als «sehr gut und konstruktiv». Christian Rathgeb, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen und Bündner Regierungspräsident, bestätigte diese Einschätzung in einem Statement und verwies darauf, dass «keine Detailfragen» besprochen worden seien. Es sei um eine generelle Standortbestimmung gegangen.

Im Vorfeld des bereits seit längerem vereinbarten Treffens hatten verschiedene Medien berichtet, die Kantone erhofften sich davon Klarheit beispielsweise über Kriterien für die Zulassung von Grossveranstaltungen. Konkret forderte etwa die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren, der Bund solle mit den Kantonen «griffige Kriterien» erlassen, damit beim nächsten Öffnungsschritt kein kantonaler Flickenteppich entstehe. An den Gesprächen teilgenommen haben neben Vertretern der Kantone auch die Bundesräte Alain Berset und Guy Parmelin.