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Kommentar

Die Freude über den Niedergang
der SVP kommt zu früh

Nach der Niederlage in Zürich muss die SVP viel Häme ertragen. Endlich, so frohlocken Linke und Liberale, zeichnet sich Christoph Blochers politischer Niedergang ab. Bloss: Sie könnten sich täuschen.
Stefan Schmid
Stefan Schmid (Bild: Benjamin Manser)

Stefan Schmid (Bild: Benjamin Manser)

Die Schweizerische Volkspartei macht einen zerzausten Eindruck: Fünf Tage nach der bitteren Wahlniederlage im Kanton Zürich musste gestern Freitag die gesamte Spitze der Kantonalsektion auf Geheiss aus Herrliberg zurücktreten.

Der radikale Schnitt zeugt von grosser Nervosität im Hinblick auf die nationalen Wahlen vom Herbst. Offenbar will Christoph Blocher, nach wie vor unangefochtener Chef der grössten Partei des Landes, nichts dem Zufall überlassen. Der Übervater spricht ein Machtwort und zeigt damit seinen Bodentruppen, wo es im Wahljahr langgeht. Die Botschaft: Krempelt die Arme hoch, Kameraden!

Blocher kam per Helikopter nach Amriswil. (Bild: Manuel Nagel)

Blocher kam per Helikopter nach Amriswil. (Bild: Manuel Nagel)

Das Bild des Helikopters spricht Bände: De-facto-Parteichef Blocher liess sich gestern nach Amriswil fliegen, wo sich die SVP Schweiz am Samstag zur Delegiertenversammlung trifft. Nach der Landung lud ihn ein Traktorfahrer auf und brachte ihn zu den Seinen. Der König ist wenige Monate vor der Wahl wieder nahe an der Scholle.

Die Lage ist für die Partei tatsächlich ungemütlicher als auch schon. Anstatt über Flüchtlinge sprechen die Menschen über schmelzende Gletscher, Trockenheit und demonstrierende Jugendliche.

Das ist Künstlerpech für die hartgesottenen Populisten von der Volkspartei. Da stehen sie bereit mit ihren Evergreens – Ausländer, Europa, Steuern – und niemand scheint sich dafür zu interessieren.

Unüberhörbar ist die Häme, die sich über die strammen Frauen und Mannen ergiesst. Der «Tages-Anzeiger» frohlockt frivol: Die klassischen SVP-Themen ziehen einfach nicht mehr. Andere Blätter analysierten ebenso keck: Die SVP habe den Generationenwechsel verschlafen. Und siegestrunkene Grüne und hellgrüne Politiker posaunen in einer Selbstverständlichkeit in die Welt hinaus, die SVP habe beim dominierenden Klimathema halt alles falsch gemacht, als hätten sie sich je einen Deut um das Seelenheil der Volkspartei geschert.

Man kann es den Linken und Liberalen und Christlichdemokraten und überhaupt allen, die in den letzten 25 Jahren unter Christoph Blocher gelitten haben, nicht vergällen, dass jetzt allenthalben spitzbübische Freude herrscht. Auf Blochers Sturz wartete und hoffte man lange. Nun scheint er endlich Realität zu werden.

Nur, sie freuen sich zu früh, die Linken und die Liberalen. Sie erklären die nach wie vor grösste Partei des Landes etwas gar vorschnell für tot.

Wunschdenken statt nüchterner Analyse. Es kann durchaus sein, dass die SVP bei den nationalen Wahlen im Oktober Federn lassen muss, wie dies Politologen und andere Handleser prophezeien. Eventuell gar spektakulär viele Federn für eidgenössische Verhältnisse. Allein: Langfristig betrachtet spricht wenig für die These, dass der Partei die Themen ausgehen sollen. Im Gegenteil.

Das Verhältnis zu Europa wird so schnell nicht geklärt sein. Die SVP treibt mit ihrem kategorischen Nein zum Rahmenabkommen mit der EU die bürgerliche Mitte – und neuerdings auch die SP – vor sich her. Kaum jemand wagt es, mit Ausnahme der Grünliberalen und der mäandrierenden FDP, offen für das Abkommen zu kämpfen. Es spricht auch verhältnismässig wenig für die These, dass die Migrationsproblematik nicht bald wieder an Sprengkraft gewinnen könnte.

In Afrika explodieren die Bevölkerungszahlen in vielen Staaten ungebremst. Armut und Elend bleiben weit verbreitet. Millionen werden in naher Zukunft ihr Glück in Europa und damit auch in der Schweiz suchen. Das SVP-Thema Nummer eins kann daher locker noch lange bedient werden.

Was man schliesslich auch nicht unterschätzen darf: Keine Partei ist in nationalen Wahlkämpfen so professionell aufgestellt wie die SVP. Keine Partei verfügt über dermassen unerschöpfliche finanzielle Ressourcen, um in den entscheidenden Wochen vor dem Urnengang Stimmung zu machen. Es ist in der Politik ein bisschen wie im Spitzenfussball. Man kann sich Siege ein Stück weit auch kaufen. Und keine Partei hat an ihrer Spitze einen Führer, der so missionarisch getrieben ist wie Christoph Blocher.

Nach dem massiven Rechtsrutsch vor vier Jahren – die SVP gewann im Bundeshaus elf Sitze und 2,8 Wählerprozente dazu – ist eine Gegenbewegung das Normalste der Welt. Daraus zu schliessen, die Tage der SVP als stärkste, ja zuweilen dominierende Kraft seien gezählt, ist ein Anfängerfehler.

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