Kommentar

Neue Debatte um Richterwahlen: Diese Kandidaten stehen nicht für einen Neuanfang

Sie sollen das neue Präsidium des Bundesgerichts bilden: Martha Niquille und Yves Donzallaz. Sie haben eine heikle Vergangenheit.

Andreas Maurer
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Die Schweizer Justiz hat ein Problem auf höchster Ebene. Zwei Männer an der Spitze sind gescheitert: Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer und Bundesanwalt Michael Lauber. Die Fälle sind unterschiedlich, doch in den Charakteren ist eine Parallele zu beobachten. Beide wirkten im Amt abgehoben und verbreiteten den Eindruck, als würden sie über allem stehen. Sogar über dem Recht, das sie eigentlich kontrollieren sollten.

So glaubte Lauber, die Regeln der Protokollierung selber bestimmen zu können. Und Meyer glaubte, die Regeln des rechtlichen Gehörs selber festlegen zu können. Dazu passt, dass er sexistische Sprüche geklopft hat. Und dies während einer Untersuchung, die eigentlich auch Sexismus hätte aufklären sollen.

Damit die Bevölkerung wieder Vertrauen in die Justiz gewinnt, braucht es einen Neuanfang: Mit Charakteren, die sich nur dem Recht verpflichtet sehen.

Die Favoriten für Laubers Nachfolge stehen noch nicht fest. Beim Bundesgericht hingegen scheint die Lage klar: Martha Niquille ist als Präsidentin vorgesehen und Yves Donzallaz als Vize. Diese Kandidaten stehen nicht für einen Neuanfang. Sie stehen für das System Meyer. Gemeinsam mit ihm bildeten sie die Verwaltungskommission.

Meyer hat in der Kommission zwar den Ton angegeben. Die anderen beiden wären aber in der Lage gewesen, ihn zu überstimmen. Sie hätten ihn auf das Recht hinweisen können. Das haben sie nicht getan. Niquille hat über seine Sprüche sogar gelacht. Und Donzallaz sass schweigend daneben.