Kommentar

Nach 16 Jahren Hanselmann-Bashing: Jetzt muss ein Bürgerlicher die St.Galler Gesundheitsdirektion übernehmen

Am Sonntag ist die St.Galler Regierung wieder komplett. Egal, wie es ausgeht: Die Bürgerlichen müssen in der Spitalpolitik nach 16 Jahren SP-Regentschaft wieder Verantwortung übernehmen.

Stefan Schmid
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Stefan Schmid

Stefan Schmid

Hanspeter Schiess

Nach langen Wochen des flauen Wahlkampfs lüftet sich am Sonntag der Schleier, wer künftig den Kanton St. Gallen regieren wird.

Es bahnt sich Historisches an: Sollte Michael Götte den Sprung in die Pfalz schaffen, wäre die SVP erstmals in der Geschichte doppelt in der Exekutive vertreten. Ginge Göttes Wahl auf Kosten des Freisinnigen Beat Tinner, wäre dessen Partei erstmals nur noch mit einer Person in den Regierungssitzungen anwesend. Nur die Sozialdemokraten wären es sich im Falle der Nichtwahl ihrer Fraktionschefin Laura Bucher gewohnt, der Juniorpartner der bürgerlichen Parteien zu sein.

Wie auch immer die Stimmbürgerschaft entscheiden wird: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Bereits ab Sonntag dreht sich alles um die Frage, wie die Departemente unter den vier Bisherigen und den drei Neuen aufgeteilt werden sollen.

Vakant werden die Finanzdirektion, die bisher Benedikt Würth (CVP) geleitet hat. Das Departement des Innern von Martin Klöti (FDP) sowie das politisch brisanteste Departement: die Gesundheitsdirektion von Heidi Hanselmann.

Seit ihrer Wahl 2004 zeichnete die Sozialdemokratin für die Spitalpolitik verantwortlich. So prägte Hanselmann massgebend die Netzwerkstrategie, also die Kooperation der neun st.gallischen Spitäler, deren Ziel auch darin bestand, Kosten zu senken. Und sie trug massgeblich dazu bei, dass sich das Volk 2014 dafür aussprach, über 900 Millionen Franken in die Erneuerung der Spitäler zu investieren.

Insgesamt aber tritt Hanselmann mit einer durchzogenen Bilanz von der Bühne ab. Erst ganz zum Schluss gelang es ihr, einzelne Nachbarkantone für eine gemeinsame Spitalplanung zu gewinnen. Mit ihrer akribischen, mitunter forschen Art stiess Hanselmann potenzielle Partner wiederholt vor den Kopf. Auch konnte die Netzwerkstrategie nicht verhindern, dass die St.Galler Spitäler zunehmend in die roten Zahlen abrutschten.

Wahr ist aber auch, dass nicht alles, was Hanselmann anpackte, so falsch war, wie es die bärbeissigen Bürgerlichen dargestellt hatten.

Die Genossin aus dem Oberland diente ihnen vielmehr als ideale Projektionsfläche für sämtliche Missstände im Gesundheitswesen. Ihr eigensinniger Charakter trug den Rest dazu bei, den Rechten die Zornesröte ins Gesicht zu treiben.

Es ist deshalb höchste Zeit für einen Parteiwechsel an der Spitze der Gesundheitsdirektion. Wie auch immer die Wahl ausgeht: Die Bürgerlichen sind in der Pflicht, dieses Schlüsseldepartement zu übernehmen. Dafür infrage kommen etwa die erfahrenen Magistraten Stefan Kölliker (SVP) oder Marc Mächler (FDP). Sollte SVP-Mann Götte gewählt werden, wäre die Gesundheitsdirektion auch für ihn eine Option.

Es stehen heikle und weitreichende Entscheidungen in Sachen Spitalstandorte an. Angezeigt ist eine Verschlankung der zu kostspieligen Strukturen. Dafür muss im heterogenen Ringkanton mit seinen starken regionalen Identitäten aber zünftig Überzeugungsarbeit geleistet werden. Ein bürgerlicher Mann ist da glaubwürdiger als eine linke Frau, die an den bestehenden Standorten möglichst festhalten möchte. Nach 16 Jahren Bewirtschaftung des Feindbildes Hanselmann sind die Bürgerlichen aufgefordert, in der Spitalfrage die Verantwortung zu übernehmen.