MAURER STEHT VOR SCHICKSALSJAHR
Die Nachricht: Die Armee hat grosse Schwierigkeiten im Logistik- und Informatikbereich.
Der Kommentar: Kaum hatte Ueli Maurer sein Amt als Verteidigungsminister angetreten, überraschte er. Er wolle die «beste Armee der Welt», verkündete er – und meinte die beste Verteidigungsarmee der Welt. Zwar erntete Maurer dafür viel Spott. Nur: Das waren neue, selbstbewusste und motivierende Töne für Zehntausende von Milizsoldaten und Armee-Angestellte. Sie befanden sich seit den Wirren vor dem Abtritt von Verteidigungsminister Samuel Schmid in einer eigentlichen Depression. Maurer überraschte auch 93 Tage später – als er eine erste Bilanz zog. Seine Problemanalyse überzeugte. Schonungslos legte er die zum Teil schwerwiegenden Mängel in der Armee auf den Tisch.
Die Aufbruchstimmung, die Maurer vor eineinhalb Jahren als neuer Verteidigungsminister auslöste, ist inzwischen Ernüchterung gewichen. Intern verunsichert Maurer seine Belegschaft, indem er – indirekt – immer wieder neue Chefbeamte in den Regen stellt. Als ernsthaft gefährdet gilt seit Wochen Armasuisse-Chef Jakob Baumann. «Getroffen» hat es aber jetzt vorerst Jean-Blaise Defago – auch wenn der Kommunikationschef zum persönlichen Berater «befördert» wurde.
Extern ist Ueli Maurer vom Motivator zum Jammerer geworden. Er liess die Beschaffung neuer Kampfjets – vorläufig – platzen, weil der Armee das Geld fehlt. Seither wiederholt er das Mantra-mässig. Genau so, wie er als Parteipräsident seine Kernbotschaften heruntergebetet hatte. Das Dauer-Jammern kommt aber nicht gut an. Es verunsichert die eigenen Leute, die möchten, dass sich die Situation endlich verbessert und sie wieder stolz auf die Armee sein können. Und sie sorgt für grossen Unmut bei den Mitte-Politikern. Bei FDP und CVP ist Unmut spürbar. Weil sich Maurer partout nicht aus dem politischen Würgegriff lösen kann oder will, in dem er sich befindet: Seine Partei, die SVP, will eine Verteidigungsarmee. Und CVP, FDP und SP wollen – gemeinsam mit ihren sechs Bundesräten – eine kleinere, beweglichere und internationaler ausgerichtete Armee.
Ueli Maurer stehen eineinhalb Schicksalsjahre bevor. Entweder kann er mit dem Armeebericht die Ausrichtungsfrage klären und endlich die grossen Probleme der Armee lösen. Oder er erleidet 2011 dasselbe Schicksal wie Christoph Blocher: Er wird nicht wiedergewählt.
