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Unterägeri: Wenigstens gibts Wahlen

Marco Morosoli über die Gemeinderatswahlen vom Herbst 2018.
Marco Morosoli
Marco Morosoli. Bild: Stefan Kaiser

Marco Morosoli. Bild: Stefan Kaiser

In Unterägeri können die heute 25-jährigen Stimmbürger am 7. Oktober zum ersten Mal in ihrem Leben den Gemeinderat wählen. Beinahe wäre es in der bevölkerungsreichsten Berggemeinde zum zweiten Mal in Folge zu stillen Wahlen gekommen. Die Wahl möglich gemacht hat die CVP. Die Ortspartei hat zwei Kandidaten für die Gesamterneuerungswahlen aufgestellt. Derzeit sitzt ein Vertreter der CVP im Gemeinderat.

Der Neuling wird es schwer haben. Das ergibt sich schon durch die Konstellation. Es treten alle Mitglieder des jetzigen Gemeinderates wieder an. Der Bonus der Amtsinhaber ist für jeden Herausforderer eine doppelte Hürde. Dass aber in Unterägeri überhaupt Wahlen abgehalten werden, ist an sich schon eine sehr gute Sache. Die Politiker, welche die Geschicke der Gemeinde leiten, sollen in regelmässigen Abständen für ihr Tun bewertet werden können. Es käme ja auch keinem Bildungsdirektor in den Sinn, die Semesternoten auszusetzen.

Bei Politikern lässt hingegen das Wahlrecht Milde walten. Ob beim Proporz- oder im Majorz-Wahlrecht ist einerlei. Sprechen sich die Parteien oder die Amtsinhaber ab, dann wird der Stimmbürger ausgesperrt. Solches Gebaren mag rechtlich in Ordnung sein, doch Hand aufs Herz. Auf kommunaler Ebene wird oft an der Gemeindeversammlung oder gar an der Urne über läppische Geldbeträge abgestimmt. Gegen das Gremium, welches die strategische Ausrichtung der Gemeinde bestimmt, kann der Stimmbürger aber nur die Faust im Sack machen, wenn bei den Wahlen sich just so viele Kandidaten melden, wie es Sitze zu verteilen gilt. Ein unhaltbarer Zustand.

So gesehen wird der aktuellen Unterägerer Gemeinderat nun nach 2010 zum zweiten Mal durch den Souverän legitimiert. Für frischen Wind könnte auch eine Amtszeitbeschränkung sorgen, die es schon im alten Rom gegeben hat. Wer jedoch mitbekommen hat, wie schwer sich der Kantonsrat mit dem Amtsenthebungsverfahren getan hat, bevor er dieses gleich endgültig beerdigte, der freut sich schon darüber, dass in allen Gemeinden gewählt wird.

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