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Schweiz unter Zugzwang

Für ein Rahmenabkommen zwischen EU und Schweiz könnte es bereits zu spät sein.
Remo Hess, Brüssel
Remo Hess.

Remo Hess.

Es wird eng, sehr eng zwischen der EU und der Schweiz: Der Kredit in Brüssel ist aufgebraucht, EU-Diplomaten sagen mittlerweile offen, dass sie nicht mehr an den Abschluss eines institutionellen Rahmenabkommens glauben, und es ist ihnen auch egal. Brüssel hat ganz andere Probleme. Paradoxerweise kommt da jenes mit der Eidgenossenschaft gar nicht ungelegen. Warum nicht an der kleinen Schweiz demonstrieren, was in der Welt des Brexits und der Handelskriege nicht mehr sein darf: dass es einem Land mitten in Europa gut gehen kann, auch wenn es nicht EU-Mitglied ist.

Man mag das für ungerecht halten, ja sogar als Nötigung empfinden. Immerhin hat die Schweiz den Brexit nicht verbrochen. Aber es ist die harte Realität. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte einst: «Wäre ich nicht Luxemburger, würde ich auf die Kleinstaaterei schimpfen.» Seien wir ehrlich: Er tut es auch so.

In seinen vier Amtsjahren hat er keinem Schweizer Medium ein Interview gewährt. Immerhin konsequent. Will der Bundesrat retten, was noch zu retten ist, muss er jetzt auf Brüssel zugehen und einen für alle gesichtswahrenden Kompromiss vorlegen. Ansonsten könnte der bilaterale Weg früher, als uns lieb ist, an ein Ende gelangen.

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