Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Kommentar

Reden ist Gold

Die SVP wollte im Grossen Luzerner Stadtrat eine Redezeitbeschränkung einführen. Der Vorschlag wurde von den Stadträten abgelehnt.
Jérôme Martinu, Chefredaktor
Jérôme Martinu

Jérôme Martinu

Redezeitbeschränkung. Wenn es nicht vorwärts geht in einer Diskussion, jede und jeder nicht nur seinen Senf dazugeben will, sondern die Voten stets Überlänge haben, dann kommt ein Parlament mit seiner Arbeit kaum vom Fleck. Im Extremfall stapeln sich die unerledigten Geschäfte. Und so wird – richtigerweise – der Ruf nach Disziplin und Effizienzsteigerung laut. Eine Redezeitbeschränkung soll’s dann richten.

Im 120-köpfigen Luzerner Kantonsrat etwa ist die Redezeit tatsächlich begrenzt. Konkret: Wer einen Vorstoss oder Antrag eingereicht hat, hat vier Minuten Zeit, diesen auszuführen. Andere Parlamentarier haben drei Minuten für ihre Repliken. Dieses Regime will die SVP auch im Grossen Stadtrat (48 Sitze) von Luzern einführen. Grund: Ende letzten Jahres blieben zu viele Vorstossgeschäfte liegen. Die Stadträte, die von der Regelung ausgenommen wären, haben nun entschieden: Eine solche Redezeitbeschränkung brauche es nicht, man habe die Pendenzen im Griff. Auch in Kriens gab’s einen ähnlichen SVP-Vorstoss, der Einwohnerrat hat ihn jüngst abgelehnt.

Im Parlament – der Begriff sagt es ja – soll geredet, diskutiert, debattiert werden. Hier sollen Vorschläge und Pläne auf Herz und Nieren geprüft und kraft der Argumente entschieden werden. Schweigen ist Silber, Reden ist Gold. Was nicht heisst, dass der Wortschwall ins Uferlose ziehen soll. Parlamentarier wie Regierende sind gehalten, sich aufs Wesentliche zu konzentrieren, bereits Gesagtes nicht x-mal zu wiederholen. Für einen effizienten Politbetrieb braucht es keine Sprechzeitbeschränkung, sondern Selbstdisziplin. Gescheiter ist es, nicht für die Galerie zu politisieren. Und auf unnötige Vorstösse zu verzichten. Denn dadurch geht am meisten Zeit verloren.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.