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Letzte Hoffnung Wien
im Streit zwischen den USA und Iran

Kommentar zu den gestiegenen Spannungen am Persischen Golf.
Michael Wrase, Limassol
Michael Wrase

Michael Wrase

Es war nur eine Frage der Zeit, bis es nach den noch ungeklärten Angriffen auf zwei Öltanker im Golf von Oman erneut zu Zwischenfällen in der Strasse von Hormuz kommen würde. Die USA haben ihre militärische Präsenz in der Meerenge verstärkt. Dazu gehört auch der gegen den Iran gerichtete Einsatz von Spionagedrohnen. Der nun erfolgte Abschuss durch die Revolutionsgardisten zeigt, wie sehr sich die Fronten zwischen Teheran und Washington verhärtet haben.

Einen grossen Krieg will der amerikanische Präsident offenbar nicht. Donald Trump gefällt sich gegenwärtig als Kriegsgegner, nachdem er noch vor drei Wochen die Vernichtung des gesamten Iran in einem «Tweet» angedroht hatte.

Vor diesem Hintergrund wirkt die Twitter-Meldung, mit der Trump gestern den geplanten Vergeltungsschlag gegen den Iran angeblich «zehn Minuten vor dem Start» aus humanitären Gründen gestoppt haben will, alles andere als glaubwürdig. Einmal mehr präsentierte sich der US-Präsident sprunghaft, konfus und richtungslos. Gestern noch hörte er – und das war richtig – auf die Realisten im Pentagon. Aber schon morgen könnte Trump die Weisungen seines Sicherheitsberaters John ­Bolton, eines entschiedenen Kriegsbefürworters, befolgen.

Mit seinem «Anti-Kriegs-Tweet» hat Trump für kurzzeitige Ruhe am Persischen Golf gesorgt. Die Gefahr, dass die Lage wieder ausser Kontrolle gerät, ist freilich erst dann gebannt, wenn das von den USA einseitig gekündigte Atomabkommen mit dem Iran trotz aller Widrigkeiten noch gerettet wird.

Die vermutlich letzte Chance dazu besteht am nächsten Freitag in Wien, wo der Vizeaussenminister des Iran seine Amtskollegen aus China, Russland, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien treffen wird. Freundliche Absichtserklärungen oder Lippenkenntnisse, wie in den letzten Monaten immer wieder, werden dann aber nicht mehr ausreichen.

Es braucht Taten, um den Iran davon zu überzeugen, dass die noch verbliebenen Vertragsparteien es wirklich ernst mit der wortgetreuen Umsetzung des ursprünglichen Atomabkommens meinen.

Ein erster Schritt wäre es, dem Iran das leicht angereicherte Uran und Schwerwasser abzunehmen, das Teheran wegen der US-Sanktionen nicht länger exportieren kann. Damit würde man den Iran dabei unterstützen, den eigenen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachzukommen. Der Teheraner Führung müsste jetzt zudem ein wirklich glaubwürdiger Massnahmenkatalog vorgelegt werden, der aus mittelfristiger Perspektive den Handel mit dem Iran normalisiert.

Innerhalb der von Teheran gesetzten 60-Tage-Frist, die am 7. Juli endet, ist dies nicht möglich. Auch der Iran muss sich daher bewegen und den eigenen Hardlinern im Staat nahelegen, dass es jetzt besser ist, auf den angedrohten Teilausstieg aus dem Atomabkommen zu verzichten.

Die Aufhebung der Beschränkung für Urananreicherung wäre eine Katastrophe. Donald Trump würde die Falken im Weissen Haus vermutlich nicht mehr bremsen können.

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