Kommentar
Reorganisation der Zollverwaltung: Höchste Zeit für Transparenz

Die Reform des Zolls ist undurchsichtig, es ist unklar, wohin die Reise genau geht.

Henry Habegger
Henry Habegger
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Die Schweizer Zollverwaltung durchläuft gerade die grösste Reorganisation ihrer Geschichte. Sämtliche Zollprozesse sollen digitalisiert und vereinfacht werden. Zolltarife, so wollen es Finanzminister Ueli Maurer und sein Zolldirektor Christian Bock, werden ausgedünnt, letztlich um Personal zu sparen. Statt Zöllner und Grenzwächter entscheiden künftig, vereinfacht gesagt, mit Unmengen an Daten gefütterte Computer darüber, wer beim Grenzübertritt was zu deklarieren und zu bezahlen hat. Der gläserne Zollkunde ist das Ziel.

Grosse Teile der Belegschaft von weit über 4000 Zollfachleuten und Grenzwächterinnen und Grenzwächtern sind verunsichert, weil sie nicht wissen, wohin die Reise genau geht, wo sie zu welchem Lohn künftig arbeiten werden. Das Reformtempo, das Maurer und Bock anschlagen, ist horrend. Das hat zur Folge, ob mit Absicht oder nicht, dass es an demokratischer Kontrolle fehlt. Dass von den hohen Kosten der Immobilien bisher nicht die Rede war, deutet im Minimum auf Salamitaktik der Verantwortlichen hin.

Es wäre an der Zeit, eine Denk- und Atempause einzulegen bei dieser Reform. Im Mindesten müssten die Führungsleute offen und transparent auf den Tisch legen, was noch alles kommt, welche Folgen das alles noch hat. Denn das ist heute nicht klar, weder für Bürgerinnen und Bürger, noch für Unternehmen oder Kantone noch für Zollangestellte.

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