KOMMENTAR
Initiative gegen US-Kampfjets: Eine Zwängerei der Armeegegner und eine Verteidigungsministerin ohne Plan

Die Armeegegner wollen den F-35 mit einer Volksinitiative abschiessen. Ihre Chancen sind intakt, wenn Bundesrätin Viola Amherd und das VBS so weitermachen.

Stefan Schmid
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Der US-Tarnkappenbomber F-35: Hebt er in der Schweiz jemals ab?

Der US-Tarnkappenbomber F-35: Hebt er in der Schweiz jemals ab?

Peter Klaunzer / KEYSTONE

Stopp F-35. SP, Grüne und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) wollen an die anfänglich erfolgreiche Stopp-F/A-18-Kampagne aus den 1990er Jahren anknüpfen. Seit Dienstag werden Unterschriften gegen den Kauf des US-Tarnkappenbombers gesammelt.

Ihr Anliegen ist zwar eine demokratiepolitische Zwängerei. Das Volk hat sich vor noch nicht einmal einem Jahr zu dieser Frage bereits geäussert. Angesichts des doch knappen Resultats (50,1 Prozent Zustimmung) und der konzeptionellen Schwäche von Verteidigungsministerin Viola Amherd und der VBS-Führungsriege ist es freilich nachvollziehbar, dass die Armeegegner Morgenluft wittern.

Das Feindbild ist fast schon ideal: Eine Weltmacht, der niemand so richtig traut, ein High-Tech-Flugzeug, das für Angriffskriege konzipiert wurde, und permanent Meldungen über Kosten, die aus dem Ruder laufen.

Diese Argumente liessen sich teilweise entkräften, hätte man an der Spitze des VBS eine Idee davon, wie man die Schweizer Armee in der Öffentlichkeit künftig positionieren will. Was ist deren Aufgabe und welche Mittel braucht sie, um diese Aufgabe zu erfüllen? Und vor allem: Wer sind die Partner, die es für die Verteidigung des Landes braucht? Fragen, die dringend Antworten bedürfen, über die man sich in Bern aber seit Jahren ausschweigt.

Stattdessen schiebt man technische und finanzielle Argumente vor (wir haben einfach den besten und günstigsten Flieger genommen, glaubt es uns bitte) und verzichtet darauf, über die Neutralität hinaus ein paar grundlegende geopolitische Überlegungen anzustellen: Wir verteidigen mit dem günstigen US-Superjet die Schweiz. Punkt. Mit Verlaub: Das ist zu dürftig.

Selbst die im Grundsatz armeefreundliche bürgerliche Mehrheit im Land lechzt nach tiefer schürfenden Erklärungen. Die Zeiten, in denen Armeeprojekte einfach durchgewunken wurden, sind vorbei.

Gelingt es Amherd und ihren Vordenkern nicht, endlich die internationale Dimension dieses Kampfjetkaufs zu erklären, darzulegen, wie die Schweiz faktisch in ein Nato-Netzwerk eingespannt wird, um gemeinsam mit Nachbarstaaten Europa zu schützen, droht tatsächlich der Absturz. Nicht weil das Volk den Sinn einer eigenen Armee nicht mehr sehen täte. Sondern weil die Politik daran scheitert, die Menschen mitzunehmen. Die Geschichte vom souveränen Kleinstaat, der sich heldenhaft alleine verteidigt, die glaubt nämlich bald kein Kind mehr.

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