Kommentar
Dünnhäutig und uneinsichtig – die St.Galler GLP auf Abwegen

Im St.Galler Stadtparlament kommt es bei der Spitex-Debatte zum Eklat: Die GLP verlässt den Saal, weil sie die Kritik an ihrer Stadträtin Sonja Lüthi daneben findet. Dieses Verhalten stellt der Partei ein schlechtes Zeugnis aus.

Jürg Ackermann
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Die St.Galler Stadträtin Sonja Lüthi während der Debatte in der Olmahalle.

Die St.Galler Stadträtin Sonja Lüthi während der Debatte in der Olmahalle.

Bild: Arthur Gamsa

Der GLP der Stadt St.Gallen lupfte es den Deckel. Als der Grüne Andreas Hobi im Stadtparlament zu seinem Votum ansetzte, verliess die Fraktion geschlossen den Saal. Sie wollte ein Zeichen setzen gegen die «ungerechtfertigte Kritik» an der städtischen Spitex, die seit Wochen in den Schlagzeilen steht.

Nach einer Reorganisation geht es dort turbulent zu und her. Dutzende Kündigungen, unzufriedene Mitarbeiterinnen und Patienten und ein CEO, der schon nach einem halben Jahr das Handtuch warf.

In den Fokus der Kritik geriet auch die zuständige Stadträtin von der GLP. Sonja Lüthi stellte sich anfänglich auf den Standpunkt, solche Kündigungen seien branchenüblich, nur um sich Wochen später zu entschuldigen und einzuräumen, es laufe nicht alles gut und sie übernehme nun doch die politische Verantwortung.

Die Möglichkeit, dass der andere recht haben könnte

Solche kommunikativen Pirouetten kommen schlecht an. Wenn hier von Öffentlichkeit und Politik keine kritischen Fragen mehr erlaubt sind zu einer Organisation, bei der es offensichtlich an vielen Ecken harzt, dann gute Nacht. Eine konstruktive politische Debatte schliesst immer auch die Möglichkeit ein, dass der andere zumindest teilweise recht haben könnte. Das Zeichen, das die GLP mit ihrem Verhalten aussendete, ist jedoch Gift für eine Demokratie:

Wir verweigern uns dem Dialog, wir laufen lieber davon, als dass wir uns mit Argumenten der Debatte stellen, die im Übrigen mehr sachlich als polemisch verlief.

Eine «unwürdige Kampagne»?

Doch selbst am Tag danach von Einsicht keine Spur. Als es vor 16 Jahren zum bisher letzten Mal zu einem ähnlichen Eklat im Stadtparlament kam, entschuldigte sich der SVP-Fraktionschef hinterher. Doch GLP-Fraktionschefin Jacqueline Gasser-Beck wiederholte nur mantrahaft, hier sei eine «unwürdige Kampagne» im Gang, das Verlassen des Saals sei deshalb gerechtfertigt gewesen.

Ideologischen Betonköpfen am linken und rechten Rand des politischen Spektrums würde man ein solch dünnhäutiges Verhalten zutrauen. Aber nicht einer aufstrebenden Partei, die sich konstruktive und pragmatische Lösungen auf die Fahne geschrieben hat.

Ja, zur Regierungsverantwortung gehört auch, sich der Kritik zu stellen. Aber das muss die GLP vielleicht erst noch lernen.

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