Militärreform
Funktion Armeechef soll weg: Widerspruch tut gut

Zehn bürgerliche Sicherheitspolitiker wollen die Funktion Armeechef abschaffen. Das ärgert André Blattmann. Doch positiv ist, dass die Armeepolitiker wieder mehr Zähne zeigen.

Lorenz Honegger
Lorenz Honegger
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Chef der Armee André Blattmann.

Chef der Armee André Blattmann.

Keystone

In Armeefragen ticken bürgerliche Sicherheitspolitiker in neuerer Zeit allzu oft nach einem einfachen Muster: Ertönt der Ruf nach mehr Geld, mehr Infrastruktur und mehr Privilegien, drücken sie fast automatisch auf den Ja-Knopf. Wer Widerspruch wagt, riskiert, als Armeeabschaffer in Verruf zu geraten. Die Sicherheitskommissionen (SiK), der Eindruck hält sich hartnäckig, sind Armee und Verteidigungsdepartement treu ergeben.

Umso mehr fuxt es dem Vernehmen nach Armeechef André Blattmann, dass ihm die nationalrätliche SiK bei der Ausgestaltung der militärischen Führungsstruktur einen Strich durch die Rechnung machen will. Blattmann will das Heer und die Luftwaffe im Rahmen der Armeereform hierarchisch zurückstufen. Doch die Sicherheitspolitiker
des Nationalrates lehnen das ab. Noch ärger: Zehn SiK-Mitglieder möchten sogar den Posten des Armeechefs abschaffen und stattdessen wieder einen Generalstabschef einführen.

Die Rückkehr zur alten Führungsstruktur ist zwar kaum sinnvoll: Der Armeechef hat sich als Integrationsfigur und Aushängeschild des Militärs etabliert. Trotzdem ist es gut, wenn die Sicherheitspolitiker wieder mehr Zähne zeigen. Die parlamentarischen Kommissionen sollten keine Abnick-Gremien sein. Sie wurden 1992 bei der Parlamentsreform geschaffen, um die Stellung der Legislative gegenüber der Verwaltung zu stärken. Diese Autonomie sollte nicht leichtfertig preisgegeben werden.