TV-Gebühren
Es ist wie im Kasperlitheater

Für den Zusammenhalt der Schweiz ist die SRG wichtiger als die Armee. So oder ähnlich liess sich Frank A. Meyer, vermutlich 1987, aus seiner kleinen Suite im Berner Hotel Bellevue-Palace vernehmen.

Oswald Sigg*
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Die SRG muss den Bösewicht spielen.

Die SRG muss den Bösewicht spielen.

Keystone

Nebenan, im Bundeshaus-Ost, dem Sitz des Eidg. Militärdepartements, war Bundesrat Arnold Koller etwas erstaunt. Ob da schon die Armeegegner mobilisierten und an einer Drohkulisse bastelten? Die Volksinitiative «Schweiz ohne Armee» kam ja bald zur Abstimmung. Generalstabschef Eugen Lüthy beruhigte ihn: Wie ein Mann werde das Volk hinter der Armee stehen.

Bei der Abstimmungsvorlage vom 14. Juni 2015 über die Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) geht es vor allem um eine technische Änderung der Gebührenerhebung. Aber der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät redet vom drohenden Angriff auf die Schaltzentrale: Für die Stadt Bern sei ein Verbleib der SRG, die ihren Hauptsitz hier habe, äusserst wichtig. Ergo: Ein Nein wäre der Anfang vom Ende. Das gehört haargenau zur Inszenierung von Gewerbeverbandspräsident Hans-Ulrich Bigler. Der Oberst im Generalstab und Harley-Davidson-Fahrer wirft der SRG Abzockerei, Buebetrickli und Abstimmungsmanipulation vor. Sogar Bundesrätin Doris Leuthard scheint irgendwie mitzumachen. Von dieser Zeitung wird sie prominent zitiert: «Wer der SRG schaden will, muss dieser Vorlage zustimmen.» Obschon sie im Interview das Gegenteil meint.

Gerade die KMU profitieren von den Angeboten der SRG am meisten

Die Basellandschaftliche Zeitung schreibt: «Zur Diskussion steht nicht weniger als die Zukunft der SRG.» Roger de Weck, den Zutrittsausweis zum Bundeshaus soll er bereits entnervt abgegeben haben («Blick»), zeigt sich im Gewerkschaftsorgan «syndicom» erstaunt über den Gewerbeverband als Urheber des Referendums. Gerade die KMU würden doch von den Radio-, TV- und Online-Angeboten der SRG am meisten profitieren. Alle könnten sich auf allen Kanälen jederzeit auf den neuesten Informationsstand bringen. Als dann die SRG in einem Werbespot noch behauptete, ihr ganzes Angebot sei im Preis-Nutzen-Vergleich vorteilhafter, als es Zeitungs-Abonnemente wären, klagte Tamedia vor Bundesgericht. Dieses hielt in seinem Urteil fest, der Preisvergleich sei wettbewerbsrechtlich irreführend. Ein paar Tage später frohlockte Oberst Bigler auf seinem Blitzkrieg gegen die SRG erneut. Das Bundesgericht hatte ihm nochmals Unterstützungsfeuer geboten. Die bisherige Empfangsgebühr für Radio und Fernsehen sei gar nicht der Mehrwertsteuer unterstellt. Bigler rechnete und kam seinerseits zum Schluss: Wir SRG-Kunden hätten pro Jahr 30 Millionen Franken zu viel an Gebühren bezahlt und deren Rückerstattung sei überfällig. Nebenbei befand die «SonntagsZeitung» noch, der SRG-Generaldirektor habe 99 000 Franken seines Lohns im Geschäftsbericht nicht ausgewiesen. Und schliesslich: «SRG: Eine Institution wankt» liest man in der letzten «Schweiz am Sonntag» auf der Titelseite. Gestern stand in der NZZ: «In der öffentlichen Debatte wachsen die Zweifel am Sinn der SRG.»

Die SRG ist das politische und kulturelle Fundament der Schweiz

Es ist wie im Kasperlitheater: In Wirklichkeit verhält es sich genau umgekehrt. Die Realität der Presse ist dramatisch. Seit Jahren läuft die Leserschaft davon und auch die Werbung wandert auf die Bildschirme ab. Da kommt ein beliebiger Abstimmungssonntag wie gerufen. Die SRG muss den Bösewicht spielen. Doch würde beim Nein zur RTVG-Revision alles beim Alten bleiben. Weder die SRG und ihre Programme noch der Generaldirektor und die Radio-, Fernseh- oder Online-Angebote würden sich ändern, geschweige denn aufgehoben.

Seit 1911 die ersten Radiostationen entstanden sind, seit 1931 die Schweizerische Rundspruchgesellschaft SRG begann, die Programmversorgung der Schweiz zu verantworten, war diese Institution stets umstritten, leidenschaftlich umkämpft, aber auch immer wieder getragen vom Publikum. Für die Schweiz ist die SRG das politische und kulturelle Fundament. Alle Sprach- und Kulturregionen haben ihre je eigenständigen medialen Angebote in den vier Landessprachen. Es gibt keine Minderheiten in der Schweiz der SRG. Sie ist föderalistisch programmiert, eidgenössisch organisiert und wird erstmals demokratisch legitimiert. Insofern tut ihr die kommende Abstimmung gut. Wenn überhaupt, wird wohl die Armee noch vor der SRG abgeschafft werden.

* Oswald Sigg war bis 2009 Vizekanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Bundesratssprecher. Zuvor war er Journalist, unter anderem Chefredaktor der Schweizerischen Depeschenagentur, anschliessend Informationschef mehrerer Departemente.

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