Eine grosse Schweiz sein, reicht nicht

Remo Hess aus Brüssel
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Remo Hess

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Eine starke EU, die im Konzert der Grossmächte nicht nur Zuschauer, sondern Mitspieler ist. Diesen Anspruch melden Europas Spitzenpolitiker in schöner Regelmässigkeit an. Nur: Wenn es um Aussenpolitik und globale Krisen geht, handelt Europa meist nach dem Motto: zu wenig, zu spät. Manche sagen auch, wie eine «grosse Schweiz». Risikoscheu und auf gutes Zureden beschränkt.

Ein Grund ist: In auswärtigen Angelegenheiten gilt das Einstimmigkeitsprinzip. So kostet es viel Zeit und Mühe, die Interessen aller 27 Mitgliedstaaten auf eine Linie zu bringen. Und wenn es gelingt, gibt es meist einen Minimal-Konsens. Ein anderes Problem: Deutschland als stärkstes EU-Mitglied hat sich einer quasi-neutralen Aussenpolitik verschrieben. Nur langsam setzt sich das Bewusstsein durch, dass die historisch begründete Passivität dem Kontinent immer mehr zum Nachteil gereicht.

Eine «grosse Schweiz» zu sein, liegt für die EU mittelfristig nicht mehr drin. Im Gegensatz zur Eidgenossenschaft ist man in Europa nicht von Freunden umzingelt. China und Russland arbeiten gegen die EU. Die USA sind ein unsicherer Partner geworden. Es stimmt: Um seinen Konkurrenten in Ost und West auf Augenhöhe zu begegnen, muss Europa zur Geopolitik fähig werden. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Denn die EU ist längst kein Zentralstaat, sondern ein föderalistisches und auf Ausgleich getrimmtes Gebilde. Fast wie eine «grosse Schweiz».