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Kolumne

Die ideale Regierung

Chefredaktor Jérôme Martinu über die von Kanton zu Kanton unterschiedliche Anzahl Regierungsräte.
Jérôme Martinu, Chefredaktor
Chefredaktor Jérôme Martinu

Chefredaktor Jérôme Martinu

Wie viele Regierungsräte braucht es, um einen Kanton richtig zu führen? Soll ein Regierungskollegium fünf Mitglieder zählen, so wie das nunmehr in bereits 17 von 26 Kantonen der Fall ist? Oder sollen es – analog zum Bundesrat – deren sieben sein? Mit diesen Fragen hat sich der Nidwaldner Landrat soeben auseinandergesetzt. Den Auftrag zur Grössenüberprüfung hatte die FDP mittels Vorstoss Regierung und Parlament gegeben. Mit einer Verkleinerung von sieben auf fünf Mitglieder seien Effizienzsteigerung und Synergiegewinne möglich, so zwei Hauptargumente. Der Antrag blieb chancenlos. Mit 39:16 Stimmen wurde die Regierungsverkleinerung verworfen.

In grossen Kantonen wie Zürich oder Bern regiert man zu siebt. Wenn mittelgrosse Kantone wie Luzern und Aargau mit Fünferkollegien fahren, warum soll das in kleinen wie Uri, Zug, Schwyz oder eben Nidwalden nicht auch möglich sein? Zumal in Siebnerrunden wegen reduzierten Pensen Konfliktpotenzial schlummert: Nebenamtliche Tätigkeiten sind hier möglich, und diese können quer zur Integritätspflicht liegen.

Noch wichtiger als die Anzahl Regierungsräte ist die gouvernale Qualität. Bürgerinnen und Bürger dürfen von einer Kantonsregierung diese Fähigkeiten erwarten – und zwar in überdurchschnittlicher Ausprägung: entscheidungsfreudig, vorausblickend, konsensfähig, kostenbewusst, effizient, teamorientiert, bürgernah, selbstkritisch. Und gegen innen durchsetzungsstark gegenüber der eigenen Verwaltung. Wenn nun, wie in Nidwalden, die Regierung an der Anzahl Mitglieder nicht rütteln will, so ist das ja keine Überraschung. Wer will sich schon freiwillig selber (teil-)abschaffen? Klar ist aber: Über einen solchen Entscheid gehört an der Urne abgestimmt.

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