Griechenland
Der gezähmte Revoluzzer

Analyse zu Griechenland, das seit einem Jahr von Alexis Tsipras regiert wird.

Gerd Höhler
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Der griechische Premier Alexis Tsipras.

Der griechische Premier Alexis Tsipras.

Keystone

Alexis Tsipras betritt das Podium in der Sportarena von Faliron im Süden Athens, reckt den linken Arm in die Höhe und ballt die Faust – wie damals, vor einem Jahr, als er seine erste Wahl gewann und griechischer Premierminister wurde. «Dies ist ein historischer Tag, ein Festtag!», ruft er den Tausenden zu. Beifall brandet auf, Sprechchöre werden angestimmt. Die riesige Halle ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Viele schwenken Fahnen. «Gemeinsam gehen wir auf eine Reise der Träume und Hoffnungen», ruft Tsipras. Doch die Stimmung im Land ist schlecht, die Enttäuschung gross. Das zeigt eine Umfrage von vergangener Woche. Danach sind 85 Prozent der Befragten nicht zufrieden mit der Arbeit der Regierung. Sogar von den Syriza-Wählern äussern sich 71,5 Prozent unzufrieden.

«Die Hoffnung kommt» – mit diesem Slogan war Tsipras vor einem Jahr angetreten. Die Kreditverträge mit den Gläubigern wollte er «zerreissen», den Sparkurs sofort beenden und den Schuldendienst einstellen, Renten und Mindestlöhne erhöhen. Überschuldeten Familien werde er ihre Kredite erlassen, den Steuerfreibetrag auf 12 000 Euro heraufsetzen und die unpopuläre Immobiliensteuer abschaffen, gelobte Tsipras. Über 10 000 Staatsbedienstete, die in den Vorjahren auf Druck der Troika entlassen wurden, versprach Tsipras wieder einzustellen.

Die meisten Wahlversprechen sind zurückgestellt

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt ist davon so gut wie nichts umgesetzt. Ein Gesetz zur Linderung der humanitären Krise hat die Regierung zwar durchs Parlament gebracht. Es sieht kostenlosen Strom, Essensmarken und Mietzuschüsse für die Ärmsten der Armen vor. Doch die meisten anderen Wahlversprechen sind zurückgestellt. Für Rentenerhöhungen und Steuersenkungen gibt es heute noch weniger finanziellen Spielraum als vor einem Jahr. Unter der Syriza-Regierung würden die Finanzmärkte «nach unserer Pfeife tanzen», verkündete Tsipras. War das Hybris? Oder Naivität? Wahrscheinlich eine Mischung aus beidem.

Sechs Monate pokerte Tsipras mit den EU-Partnern um neue Hilfskredite. Aber die blieben hart. Tsipras versuchte, Kredite in China und Russland locker zu machen – vergeblich. Im Juli 2015, als das Land so dicht am Staatsbankrott stand wie nie zuvor seit Beginn der Krise, musste Tsipras schliesslich kapitulieren: Er stimmte einem dritten Rettungspaket und neuen Reformauflagen zu. Der Sommer 2015 markierte einen politischen Kurswechsel in Athen: Tsipras feuerte seinen exzentrischen Finanzminister Yanis Varoufakis, trennte sich vom linksextremen Flügel seiner Partei und führte Ende September Neuwahlen herbei, die er unerwartet deutlich gewinnen konnte. Zähneknirschend setzt er jetzt das mit den Geldgebern vereinbarte Reformprogramm um, auch wenn es ihm, wie zum Beispiel bei den Privatisierungen, ideologisch gegen den Strich geht. Aus dem Revoluzzer ist ein Reformer wider Willen geworden.

Aus den Fehlern der ersten sechs Monate gelernt

Tsipras steht unter Druck: Nur wenn die jetzt laufende erste Überprüfung des Anpassungsprogramms durch die Vertreter der Geldgeber schnell abgeschlossen wird, kann Athen auf weitere Kreditraten und die ersehnten Schuldenerleichterungen hoffen. Immerhin scheint Tsipras, aus den verbockten ersten sechs Monaten seiner Regierungszeit etwas gelernt zu haben: Die Prüfung müsse «so schnell wie möglich» abgeschlossen werden, der Zeitfaktor sei «von strategischer Bedeutung», sagte er vergangene Woche beim WEF in Davos und mahnte: «Dies ist wahrscheinlich die letzte Chance für Griechenland.» Das klingt so, als habe er begriffen, dass die Konfrontations- und Verzögerungstaktik der ersten Monate, mit der er sein Land fast aus der Eurozone katapultiert hätte, ein schwerer Fehler war.

Doch die schwersten Auseinandersetzungen könnten Tsipras noch bevorstehen. «Jahrestag mit dem Rücken zur Wand», titelte am Wochenende die Wirtschaftszeitung «Imerisia». Der Premier kämpft an vielen Fronten. Weil die Regierung mit der Einrichtung der Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen auf den Inseln im Rückstand ist, droht Griechenland möglicherweise der Ausschluss aus der Schengenzone. Und die Rentenreform, die Tsipras auf Druck der Geldgeber umsetzen muss, stösst auf breiten Widerstand in der Bevölkerung und auf Einspruch in der eigenen Partei.

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