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Land-Schreiber
Der garantiert schnellste Weg aus der Baselbieter Finanzkrise!
Nein, nicht indem man ein griechische Insel kauft (was zwar auch schön wäre). Sondern das Erfolgsrezept der europäischen Grossbanken in der Finanzkrise nachmacht und damit zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt.
Wenn aus dem Inselparadies Zakynthos der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ein «Bad Greece» machen will, können wir das in Baselland auch.
Ein nicht genannt sein wollender Lohnbezüger einer nicht genannt sein wollenden Baselbieter Sicherheitsdirektion macht mich auf einen Artikel im satirischen News-Portal «Der Postillon» aufmerksam. Darin wird die Rettung Griechenlands gefeiert – und wie sich die Regierung Tsipras aus der 300-Milliarden-Euro-Schuldenfalle befreit, ist in der Tat bestechend: Sie hat sämtliche Schulden auf die 40 000-Seelen-Insel Zakynthos ausgelagert und daraus ein «Bad Greece» gemacht.
Für die Einwohner von Zakynthos tue es ihm zwar leid, wird Finanzminister Giannis Varoufakis im «Postillon» zitiert. Aber das erfolgreiche Vorbild der Grossbanken und ihrer «Bad Banks» sei einfach zu verlockend gewesen. Diese konnten sich bekanntlich aus der Umklammerung der ab 2007 grassierenden Finanzkrise elegant befreien, indem sie existenzbedrohende Wertpapiere und Kredite in Auffanginstitute mit Staatsgarantie auslagerten. Wenn man bedenkt, dass diese sogenannten Bad Banks mit ihren zwangsweise übernommenen Ramschpapieren inzwischen satte Gewinne verbuchen – gemäss «Wall Street Journal» haben im vergangenen Jahr europäische Bad Banks Anlagepapiere im Wert von 65 Milliarden Euro abgesetzt –, dann eröffnen sich für das Schulden- und Defizit-geplagte Baselbiet ungeahnte Gedankenspiele.
Wo andere versagen, hilft der Land-Schreiber
Der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber hat diese Woche im grossen bz-Interview dargelegt, mittels welcher Abläufe er den Staatshaushalt in den kommenden Jahren wieder ins Lot bringen möchte. Seine Aussagen haben in politischen Kreisen unterschiedlichste Reaktionen ausgelöst. Dem Finanzdirektor aus Schwellheim ist allerdings die zunehmende Ungeduld anzumerken gegenüber all jenen, welche die Situation zwar analysieren, aber keine vernünftigen Lösungsvorschläge einbringen. In dieser Hinsicht kann er sich auf den Land-Schreiber (einmal mehr) blind verlassen, denn unser neuester Vorschlag ist wie gewohnt fundiert und bestens durchdacht: Wir gründen einen Auffangkanton «Bad Baselland».
Auf einen Schlag alle Schulden los
Wie schon gesagt, die Möglichkeiten, die sich dadurch eröffnen würden, sind fantastisch. Natürlich, Bad Baselland müsste zuallererst sämtliche Schulden übernehmen. Die Staatsgarantie dafür liefert die Eidgenossenschaft nach, das ist das Schöne daran. Original-Baselland stünde über Nacht schuldenfrei und mit einem wiedererlangten Kantonsrating AAA da. Doch damit nicht genug. Die Aussiedlung notorisch säumiger Schuldenzahler wäre ein Schritt in Richtung struktureller Entlastung, ebenso wie die Übertragung des Unterhalts von Kantonsstrassen und Schlössern. Selbstredend wäre auch die Ausschüttung der Kulturpauschale an Basel-Stadt neu Sache des Parallel-Baselbiets – wobei aufgrund der dort zu erwartenden null Franken Steuereinnahmen leider auch kein Geld mehr in den Kulturtopf fliessen kann.
Ist man erst an diesem Punkt angelangt, lässt sie die Liste auszulagernder Kostentreiber und anderer missliebiger Dinge grenzenlos verlängern. Per Publikums-Voting und Volksabstimmung liessen sich ganze Direktionen, Institutionen und Fachstellen, ja sogar Parteien und Organisationen zuerst bestimmen und dann abschieben. Die Stinke-ARA gibt es gratis dazu, was zwar nichts gegen die Verbreitung von Geruchsbelästigungen hilft, dafür aber dem Amt für Umweltschutz und Energie den Seelenfrieden zurückgibt; sofern dieses nicht auch ausgelagert wird.
Vorteile für alle
Wer jetzt glaubt, dass Bad Baselland damit finanziell hoffnungslos ins Hintertreffen geriete, vergisst den eidgenössischen Finanzausgleich: Mit einem Schlag würde es zum grössten Nehmerkanton; anderseits, doppelt schön, Baselland nicht zum grössten Geber. Eigentlich komisch, dass aufgrund dieser überwältigenden Masse an Vorteilen Finanzdirektor Lauber nicht selbst auf die Idee gekommen ist.
Einen Haken hat die Sache dann doch. Man müsste zuerst eine Gemeinde finden, die sich zum Auffangkanton degradieren lässt. Spontan kommt mir nur eine in den Sinn: Bad Bubendorf.
