Haftbedingungen
Das Haftregime muss überprüft und vereinheitlicht werden

Der Suizid von Natalie K. hat viel Kritik nach sich gezogen. Der Justizdirektion wurde vorgeworfen, keine geeigneten Haftbedingungen für die psychisch labile Frau gestaltet zu haben.

Oliver Graf
Oliver Graf
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Die Bedingungen der U-Haft müssen neu überdacht werden.

Die Bedingungen der U-Haft müssen neu überdacht werden.

Keystone

Aus den Kinofilmen sind die Szenen bekannt. Die Polizei führt einen Verbrecher ins Gefängnis. Als Erstes wird ihm dort alles abgenommen. Selbst die Schnürsenkel. Damit soll die Gefahr eine Suizids gebannt sein. In der Realität ist ein solcher nicht so einfach zu verhindern. Erst Ende vergangener Woche hat sich die junge Mutter, die am 1. Januar ihre beiden Kinder erstickt hatte, im Untersuchungsgefängnis Zürich das Leben genommen. Vier weitere Gefängnisinsassen haben in diesem Jahr im Kanton Zürich einen Suizid unternommen. Das sind so viele, wie ansonsten maximal in einem ganzen Jahr verzeichnet werden müssen (und es gibt auch Jahre ohne einen einzigen Suizid). Auffallend ist: Bei vier der fünf Personen hat es sich um Untersuchungshäftlinge gehandelt. Der fünfte war ebenfalls noch nicht rechtskräftig verurteilt, er hatte sich im vorzeitigen Strafvollzug befunden.

Der Fall von Natalie K. ist zwar eher atypisch. Aber er hat ein grundsätzliches Problem öffentlich gemacht. Denn meist bleibt es nur bei kleinen Randnotizen, wenn sich der Öffentlichkeit unbekannte Personen, die eines nicht durch die Medien bekannt gewordenes Deliktes verdächtigt werden, in einem Untersuchungsgefängnis das Leben nehmen. Angesichts der Tat und der emotional und breit geführten Debatten rund um die Rolle der Kinder und Erwachsenenschutzbehörde Kesb war dies im Fall Flaach anders.

Keine Verurteilung – aber eine sehr einschränkende Haftform

Die Untersuchungshaft ist eine besondere Art der Haft. Denn die Person, die da hinter Gitter gesetzt wird, muss zwar gemäss Strafprozessordnung dringend einer Tat verdächtigt sein – doch verurteilt worden ist sie für die vermutete Tat noch nicht. Für sie hat die Unschuldsvermutung zu gelten. Der Fall Flaach war diesbezüglich insofern anders, als Natalie K. bei der ersten Einvernahme im Januar geständig war und nun wohl bald in den vorzeitigen Strafvollzug überführt worden wäre, wie er üblich ist, wenn eine längere Strafe droht. Doch es ist keine Seltenheit, dass sich eine Person, die einer Tat verdächtigt wird, am Ende als unschuldig erweist. Dennoch ist die U-Haft eine harte, einschneidende und einschränkende Form der Haft.

So wird die verdächtigte Person plötzlich aus ihrem Alltag gerissen. Anders als bei einer nach einem abgeschlossenen Strafverfahren verhängten Freiheitsstrafe, auf die sich eine verurteilte Person vorbereiten und etwa mit dem Arbeitgeber Vorkehrungen wie unbezahlter Urlaub treffen kann, erfolgt die U-Haft unvermittelt. Oft ist der Arbeitsplatzverlust die Folge. Weil die wegen vermuteter Verdunkelungsgefahr abgeschottete Person ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, droht die Verschuldung.

Deshalb wird auch nicht jeder Verdächtigte in Untersuchungshaft gesetzt. Laut Strafprozessordnung muss vielmehr «ernsthaft zu befürchten» sein, dass sich die Person durch Flucht dem Verfahren entzieht, dass sie Zeugen beeinflussen oder Beweismittel verschwinden lassen will oder dass sie die Sicherheit anderer gefährdet. Die Untersuchungshaft soll damit insbesondere das Strafverfahren sichern und ermöglichen – es handelt sich, da die Schuldfrage ja noch nicht geklärt ist, nicht um eine Strafe.

Muss die U-Haft härter als der ordentliche Strafvollzug sein?

Wie stark müssen die Einschränkungen nun sein, um ein Strafverfahren zu sichern? Gefangenengruppierungen und Organisationen wie die nationale Kommission zur Verhütung von Folter kritisieren seit langem, dass die U-Haft restriktiver ausgestaltet ist als die ordentliche Haft. Im Einzelfall kann dies zwar sinnvoll sein. Als generelle Regel ist dies aber der falsche Ansatz. Es geht nicht um Kuscheljustiz, sondern um ein rechtsstaatliches Verfahren. Gerade im Hinblick auf die Möglichkeit, dass eine Person wegen einer falschen Anschuldigung in Untersuchungshaft sitzt, darf diese nicht den Anschein einer Strafe – oder gar einer Art Beugehaft, um zu einer Aussage zu gelangen – haben. Unverständlich ist, dass die Strafprozessordnung zwar landesweit gilt, der Vollzug der Untersuchungshaft aber von Kanton zu Kanton völlig unterschiedlich ausgestaltet ist.

Suizide in den Gefängnissen werden sich nie ganz verhindern lassen. Dazu müssten alle Insassen ständig überwacht werden. Das ist nicht nur zu aufwendig, sondern auch unverhältnismässig. Bei Anzeichen einer Suizidgefährdung müssen die Behörden aber natürlich aktiv werden. Im Einzelfall Flaach muss die Justizdirektion rasch ab- und erklären, weshalb die kontrollierten Briefe offenbar zu keinen Massnahmen führten. Die junge Mutter schrieb unter anderem, dass sie befürchte, «das nächste Tief nicht zu überleben». Auch wenn sich nicht alle Suizide verhindern lassen, dürfen sie zumindest nicht durch die Rahmenbedingungen begünstigt werden. Ob die derzeitige Häufung von Suiziden in Zürcher Untersuchungsgefängnissen an den Strukturen liegt, muss die Zürcher Justizdirektion deshalb nun ebenfalls genau untersuchen.