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Kommentar

Vorwürfe gegen Bundesanwalt Michael Lauber: Bitte keine Schnellschüsse!

Wirtschaftsredaktor Balz Bruppacher über die politische und mediale Treibjagd gegen den Bundesanwalt – und die Schlüsse daraus zu ziehen sind.
Balz Bruppacher
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Carla Del Ponte wurde von ihren Gegnern einst als «Unguided Missile» bezeichnet. Die Amtsführung der Bundesanwältin war sicher nicht über alle Zweifel erhaben. Der Vorwurf, sie sei nicht lenkbar, stiess aber ins Leere. Denn das Markenzeichen der Bundesanwaltschaft (BA) ist, dass sie eben niemandem als Lenkwaffe dient, sondern unabhängig entscheidet.

Das gilt es auch im Fall von Michael Lauber vor Augen zu halten. Inzwischen scheint klar, dass sich der Bundesanwalt nach den zwei informellen Aussprachen mit Gianni Infantino vom Frühling 2016 ein drittes Mal mit dem Fifa-Präsidenten traf. Lauber selber räumt das nach der Konsultation von Agenden und SMS-Nachrichten ein. Er sagt aber – wie offenbar die anderen Beteiligten auch –, er könne sich an dieses Treffen vom 16. Juni 2017 im «Schweizerhof» in Bern nicht erinnern.

Auch wenn der Bundesanwalt den Vorwurf der Klüngelei und der Lüge in aller Form zurückweist und argumentiert, ein absichtliches Verschweigen des dritten Treffens würde ihm ja nur schaden, erstaunt die «kollektive Erinnerungslücke». Kann die Aufsichtsbehörde bis Anfang Mai keine Klarheit schaffen, wäre deshalb ein Disziplinarverfahren zu begrüssen. Im Interesse der Glaubwürdigkeit der Bundesanwaltschaft und des Bundesanwalts selbst.

Denn bereits hat eine politische und mediale Treibjagd eingesetzt. Es wird darüber spekuliert, ob Lauber die von ihm anvisierte Wiederwahl für eine dritte Amtszeit schaffen wird. Kolumnisten und Blogger stellen Lauber als Reputationsrisiko für das Land dar und schreiben von einer Bananenrepublik. Dabei geraten teilweise die Fakten durcheinander. Wenn etwa behauptet wird, die Bundesanwaltschaft führe gegen die Fifa ein Strafverfahren.

Dass die Lage eskalierte, hat sich der Bundesanwalt allerdings selbst zuzuschreiben. Der viel gelobte Kommunikator blieb lange auf Tauchstation, bevor er gestern im SRF-Radio Stellung nahm. Er bekräftigte, er werde sich zur Wiederwahl stellen. Auch wenn ein Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet werden sollte. Dank der Intervention der Aufsichtsbehörde ist sichergestellt, dass die BA künftig auch informelle Treffen dokumentiert. Morgen Montag will die Bundesanwaltschaft den bisher zurückgehaltenen Tätigkeitsbericht 2018 nachliefern.

Lauber hin oder her: Zu vermeiden ist, dass die Politik den Fall zum Anlass nimmt, das geltende Konzept der Bundesanwaltschaft als organisatorisch und fachlich unabhängige Behörde unter einer vom Parlament gewählten Aufsichtsbehörde wieder aufzuschnüren. Es war das Parlament selbst gewesen, das diese Lösung gewählt hatte. Gegen die vom damaligen Justizminister Christoph Blocher aufgegleiste Variante des Bundesrats, die eine ungeteilte Aufsicht der BA durch den Bundesrat vorgesehen hatte. Die vollständige Loslösung von Bundesrat und Verwaltung war auch eine Lehre aus dem Atomschmuggelfall Tinner, bei dem der Bundesrat 2007 die Vernichtung von Untersuchungsakten der Bundesanwaltschaft angeordnet hatte.

Wenn es etwas am geltenden System zu ändern gilt, dann sind es die beschränkten der Ressourcen der Aufsichtsbehörde. Ein Ausbau des Sekretariats mit einer zweiten 80-Prozent-Stelle ist dieses Jahr vorgesehen. Die Distanz zum Bundesrat kann bleiben. Die Luftlinie zwischen der Kuppel des Bundeshauses und dem Büro Laubers beträgt ohnehin bloss 360 Meter, wie der Bundesanwalt einst selbst feststellte.

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