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Kommentar

Absage ans Wettrüsten

Kommentar von Maja Briner zum weltweiten Wettrüsten.
Maja Briner

Beim Blick auf die weltweiten Verteidigungsausgaben kann einem bange werden: China rüstet seit Jahren auf, Nachbarländer wie Indien ziehen mit, und seit Trump Präsident ist, stocken die USA ihr Verteidigungsbudget – das weltweit grösste – ebenfalls wieder auf. Auch unsere Nachbarländer bleiben von dieser Entwicklung nicht verschont. Trump drängt Nato-Länder wie Deutschland, mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Es ist die alt­bekannte Spirale: Jeder rüstet auf, um gegenüber dem an­deren nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Und die Schweiz? Sie tut gut daran, sich vom Wettrüsten nicht mitreissen zu lassen. Als kleines und neutrales Land ist sie in einer anderen Ausgangslage als die Grossmächte und die Nato-Staaten. Sie muss derzeit keine Expansionsgelüste anderer Länder befürchten, der sie die Stirn bieten müsste. Auch Auslandeinsätze wie etwa jener der Nato in Afghanistan sind kein Thema.

Gemessen am Bruttoinland­produkt (BIP) scheint das Armeebudget der Schweiz mit 0,7 Prozent sehr tief. Die Zahl trügt indes: Einige Kosten sind nicht eingerechnet, zudem ist das Schweizer BIP überdurchschnittlich hoch. Nur wegen der tiefen BIP-Quote mehr Geld für das Militär zu fordern, ist daher Unsinn.

Vielmehr geht es um die Frage, wie die Armee ausgerüstet sein muss, um ihren Zweck erfüllen zu können. Veraltete Kampfjets etwa müssen ersetzt werden. Wie viel Geld dafür nötig ist, muss die Schweiz für sich selbst klären, ohne auf andere Länder zu schielen. Ziel muss sein, in vernünftigem Ausmass dort zu investieren, wo es sinnvoll ist – unabhängig von jeglichen Quoten.

Maja Briner

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