Donald Trump

Mit dem Rücken zur Wand

In seiner Analyse schreibt «Nordwestschweiz»-Korrespondent Renzo Ruf zum Standing von Präsident Trump, 60 Tage nach seinem Amtsantritt.

Renzo Ruf, Washington
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Renzo Ruf: «Die vergangenen sechzig Tage haben gezeigt, dass der neue Präsident leider nicht sehr diszipliniert ist, nötigenfalls lügt und sich auf dubiose Quellen abstützt, wenn er glaubt, er werde (einmal mehr) in den Medien unvorteilhaft porträtiert.» (Archivbild)

Renzo Ruf: «Die vergangenen sechzig Tage haben gezeigt, dass der neue Präsident leider nicht sehr diszipliniert ist, nötigenfalls lügt und sich auf dubiose Quellen abstützt, wenn er glaubt, er werde (einmal mehr) in den Medien unvorteilhaft porträtiert.» (Archivbild)

KEYSTONE/AP/PABLO MARTINEZ MONSIVAIS

Natürlich ist es heuchlerisch, wenn führende Demokraten nun behaupten, der FBI-Direktor James Comey sei eine Lichtgestalt – nachdem dieselben Politiker den Chef der Bundespolizei im vorigen Herbst am liebsten noch auf den Mond geschossen hätten.

Denn kurz vor dem Wahltag hatte Comey der Nation in Erinnerung gerufen, dass die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, leichtsinnig mit vertraulichen Regierungsdokumenten umgegangen war. Nicht wenige Demokraten behaupteten nach Clintons Niederlage, Comey könne für den Sieg des Republikaners Donald Trump verantwortlich gemacht werden.

Diese Rufe werden nun wieder lauter, weil der FBI-Direktor im Wahlkampf offensichtlich mit unterschiedlichen Ellen mass: Während er öffentlich über die Ermittlungen gegen Clinton sprach, wurden selbst parlamentarische Aufseher nicht darüber informiert, dass die Bundespolizei seit Ende Juli 2016 eine mögliche Kollusion zwischen russischen Hacker-Kreisen und Vertrauten Trumps untersucht.

Dennoch ist es nachvollziehbar, dass die Demokraten nun ins Schwärmen geraten, wenn sie über den grossgewachsenen FBI-Direktor sprechen, der sich in der Öffentlichkeit gern als
unbestechlichen Ordnungshüter stilisiert. Denn Comey – notabene ein langjähriger Parteigänger der Republikaner – ist die beste Karte, über die Oppositionspolitiker im Kampf gegen Trump derzeit verfügen.

Wohlverstanden: Noch weiss niemand, ob sich russische Geheimdienstagenten und Moskau-treue Hacker im vorigen Jahr mit Wahlkampfberatern des heutigen Präsidenten verschworen haben, mit dem Ziel, den Ausgang der Wahl 2016 zu beeinflussen. Und selbst harsche Kritiker Trumps zweifeln daran, dass er persönlich über eine solche Intrige, sofern es sie denn tatsächlich gab, Bescheid wusste.

Aber allein der Verdacht genügt, um Sand ins Getriebe des Weissen Hauses zu streuen. Denn nun steht die gesamte Regierung unter Generalverdacht, womöglich mit dem verhassten russischen Präsidenten Wladimir Putin gemeinsame Sachen gemacht zu haben.

So wollte James Comey am Montag während seines Auftrittes vor dem Geheimdienst-Ausschuss des Repräsentantenhauses ausdrücklich keine Auskunft darüber geben, ob die Bundespolizei auch gegen aktuelle Mitarbeiter des Präsidenten ermittle. Der FBI-Direktor sagte bloss: «Das ist keine Frage, die ich beantworten kann.»

Zwar fügte Comey sogleich an, dass diese Aussage nicht falsch verstanden werden sollte. «Kein Kommentar» heisse in diesem Fall «kein Kommentar». Aber nicht wenige Amerikaner werden bei dieser Anmerkung des Mannes, der im vergangenen Sommer die demokratische Präsidentschaftskandidatin öffentlich getadelt hatte, weggehört haben.

Die vergangenen sechzig Tage haben gezeigt, dass der neue Präsident leider nicht sehr diszipliniert ist, nötigenfalls lügt und sich auf dubiose Quellen abstützt, wenn er glaubt, er werde (einmal mehr) in den Medien unvorteilhaft porträtiert. Es ist deshalb bloss eine Frage der Zeit, bis Trump den FBI-Direktor persönlich angreifen oder eine neue, abstruse Theorie in die Welt setzen wird, um von den Ermittlungen der Bundespolizei abzulenken.

Solche Manöver werden die Kontroverse bloss weiter anheizen und Zeit und Energie binden. Bestes Beispiel für diesen Schneeball-Effekt ist die zweite Amtszeit von Präsident Bill Clinton in den späten Neunzigerjahren, in der seine Frauengeschichten weit grössere Schlagzeilen produzierten als die Versuche des Demokraten, den Staat zu reformieren – weil selbst Parteifreunde auf Distanz zum Präsidenten gingen, als er politisch angeschlagen wirkte.

Und dennoch gilt Clinton nun, fast zwei Dekaden später, als erfolgreicher Regierungschef. (Kürzlich kamen Historiker zum Schluss, dass er zu den fünfzehn besten US-Präsidenten gehöre). Noch ist es deshalb viel zu früh, um mit der Abfassung der Nachrufe auf die eben erst begonnene Amtszeit von Donald Trump zu beginnen.

Dank der Machtkonstellation in Washington hat es der Republikaner in der Hand, die Staatsbürokratie grundlegend umzubauen – dies wird ihm aber nur gelingen, wenn seine Verbündeten das Gefühl haben, dass sie ihm vertrauen können. Derzeit stellt Trump diese Partnerschaft aber auf eine Belastungsprobe.