Salzkorn
Impeachment-Mike hat genug

SVP-Nationalrat Mike Egger will Bundesräte des Amtes entheben, wenn sie nicht recht tun.

Daniel Wirth
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Online - Leben - Kolumnen - Salzkorn

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Der St. Galler SVP-Nationalrat Mike Egger hat die Maske gestrichen voll. Er will Bundesräte, die in einer ausserordentlichen Lage wie einer Pandemie nicht recht tun, kurzerhand des Amtes entheben. Einen entsprechenden Vorstoss hat der Rheintaler Politiker bereits zu Papier gebracht. Er reicht diesen in der Frühlingssession ein.

Impeachment-Mike will nicht, dass die Landesregierung mit einer Covid-19-Verordnung nach der anderen das Parlament aushebelt. Er will endlich Lockerungen – und trifft damit den Nerv vieler coronamüder Schweizerinnen und Schweizer, die in SP-Gesundheitsminister Alain Berset das menschgewordene Virus erkennen wollen.

Dabei gibt es auch diejenigen, die SVP-Finanzminister Ueli Maurer den Schwarzen Peter zuspielen. St. Galler Wirte zum Beispiel, die seit Monaten auf finanzielle Hilfe warten, derweil ihnen Betreibungen aus Bern ins Haus flattern, weil sie AHV- und Pensionskassengelder nicht mehr zahlen können. SVP-Mann Egger hat recht: Bundesrat Maurer muss weg!