Jetzt muss auch die Schweiz wieder aufrüsten

Moskau rüstet auf, Washington zieht sich zurück. Für Europa heisst das: Mehr Kooperation und Schlagkraft. Das gilt auch für die Schweiz.

Stefan Schmid
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Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Benjamin Manser)

Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Benjamin Manser)

Ein gelungener PR-Coup: Die Schweizer Luftwaffe führte diese Woche ihre erste Kampfjetpilotin vor. Die Medien spielten noch so gerne mit – ein attraktives Sujet verspricht hohe Einschaltquoten. Die 28-jährige Westschweizerin Fanny Chollet posierte stolz vor einem FA-18-Jet der Schweizer Armee. Das Signal, das damit ausgesendet werden sollte: Schaut her, wie modern und agil und adrett wir sind.

Man gönnt es der Luftwaffe, sie hat wahrlich keine einfachen Zeiten hinter sich.Die Erinnerung an den Absturz mehrerer Kampfjets ist noch wach. Dennoch sollten sich die PR-Strategen von Armee und Verteidigungsdepartement nicht allein auf Showeinlagen kaprizieren. Wichtiger wäre, die sicherheitspolitische Lage der Schweiz immer wieder nüchtern aufzuzeigen und damit in der Bevölkerung Verständnis für anstehende Investitionen zu schaffen. Das beginnt mit einer soliden Analyse der Bedrohungslage und wie unser Land darauf reagieren sollte. Eine Analyse, welche die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) zu Recht neu bestellt hat.

Die geopolitischen Prämissen verändern sich nämlich zurzeit fundamental. Drei zentrale Entwicklungslinien gilt es im Auge zu behalten: Im Osten Europas rüstet ein unberechenbares Russland massiv auf. Schon bald könnten atomar bestückbare Mittelstreckenraketen auf Paris, Berlin, London oder Zürich gerichtet werden. Präsident Wladimir Putins Aussenpolitik zielt darauf ab, die EU systematisch zu schwächen und die zentrifugalen Kräfte Europas zu stärken. Für die Rückeroberung russischer Einflusszonen in Europa – ein erklärtes Ziel Moskaus – ist ein zerstrittenes, mit sich selber beschäftigtes, militärisch schwaches Europa eine ideale Voraussetzung.

Etwas weiter weg, aber nicht minder bedeutsam, drehen die Chinesen ebenso entschlossen an der Rüstungsspirale. Auch wenn die Führung in Peking keine explizit expansionistische Aussenpolitik verfolgt: Es wäre naiv, das chinesische Streben nach Weltgeltung und die damit verbundenen gesellschaftlichen und ökonomischen Konsequenzen zu unterschätzen. Drittens schliesslich ziehen sich die USA, die bisher unbestrittene westliche Führungsmacht, unter Präsident Donald Trump tendenziell aus Europa zurück. Die US-Armee zeigt in Osteuropa zwar Präsenz. Doch die Tweets aus dem Weissen Haus streuen Verunsicherung unter den Verbündeten und tragen damit zur Erosion des gegenseitigen Vertrauens bei.

30 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs steht Europa vor der Frage, wie es mit diesen Herausforderungen umgehen soll. Die Antwort ist vielschichtig. Russland einbinden und ernst nehmen, gewiss. Den Chinesen ökonomisch die Stirn bieten, klar. Vermitteln und verhandeln, Europas klassische Stärken im Bereich der Soft­power. Alles gut und recht. Dennoch führt – leider – kein Weg daran vorbei, dass sich die liberalen Demokratien auch militärisch wieder besser wappnen. Zynisch kalkulierende Herrscher wie Putin wissen genau, wie viele Panzer in Europa einsatzfähig sind.

Die Rückkehr traditioneller Machtpolitik ist bedauerlich. So hehr pazifistische Motive sind, die viele am Sinn neuer Waffen zweifeln lassen – die neue Weltunordnung ist ein Fakt, dem sich auch die Schweiz stellen muss. Aus eidgenössischer Perspektive drängen sich zwei Folgerungen auf. Erstens muss die Armee modernisiert werden. Das ist zwangsläufig mit einer Erhöhung der Militärausgaben verbunden, die seit 1990 deutlich gesunken sind. Zweitens sollte sich die Einsicht durchsetzen, dass die Schweiz in Friedenszeiten die Nähe zu Nachbarstaaten suchen sollte. Unser Land ist ohnehin in das Verteidigungsdispositiv der Nato eingebunden. Ein militärischer Alleingang ist aussichtslos. Absprachen und rüstungspolitische Kooperationen drängen sich auf. Bundesrätin Amherd bietet sich jetzt die Gelegenheit, nicht nur Kampfjetpilotinnen zu inszenieren, sondern wichtige sicherheitspolitische Weichen zu stellen.