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Kommentar

Bundesratsrücktritte: Jeder für sich und alle gegen alle

Chefreporterin Eva Novak über verloren gegangene Anstandsregeln im Bundeshaus - und wie die Ausnahme zur Regel wurde.
Eva Novak
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Der Bundesrat ist eine Kollegialbehörde. Folgerichtig haben sich die einzelnen Bundesräte und Bundesrätinnen kollegial zu verhalten – auch was das Ende ihrer Laufbahn betrifft. Soweit die Theorie. In der Praxis haben Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard der Nation diese Woche das Gegenteil vorexerziert.

Der Berner kündigte sein Ausscheiden aus der Landesregierung am Dienstag an, die Aargauerin am Donnerstag. Sie hatten sich offensichtlich nicht abgesprochen, auch wenn ursprünglich vorgesehen war, dass beide die Demission erst am Freitag ver­künden. Unabhängig voneinander, wohl­bemerkt. Nachdem aber die Medien davon Wind bekommen hatten – so die offizielle Version – preschte Schneider-Ammann vor, während seine Kollegin in New York weilte. Kollegialität sieht anders aus. Dass beide gleichzeitig gehen, ist also keine Absicht, sondern eher als Betriebsunfall einzustufen.

Gewählt wären übrigens sowohl Doris Leuthard als auch Johann Schneider-­Ammann bis zum Ende der Legislatur, sie müssten eigentlich noch bis Ende 2019 ausharren. Doch sie foutieren sich um die eiserne Regel, wonach ein Bundesrat nur dann vorzeitig den Stab abgibt, wenn ihn höhere Gewalt wie etwa eine schwere Krankheit dazu zwingt. So galt es jahrzehntelang, aus Respekt vor dem Parlament, das die Regierungsmitglieder für vier Jahre wählt.

Dann kam Otto Stich. Der Solothurner Sozialdemokrat hatte als Erster die Idee, den Rücktritt als Werbespot für die Partei zu nutzen. Indem er 1995 kurz vor den Nationalratswahlen ging, verlieh er ihr neuen Schwung. Mit dem gleichen Trick sicherten Arnold Koller und Flavio Cotti vier Jahre später ihrer CVP den zweiten Bundesratssitz.

Seitdem bilden Rücktritte innerhalb der Legislatur nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel. Wobei nicht unbedingt die Interessen der Partei im Vordergrund stehen. Schneider-Ammann etwa machte keinen Hehl daraus, dass er sich nur mit seiner Familie abgesprochen habe, nicht jedoch mit den Spitzen seiner FDP. Auch die übrigen politischen Anstandsregeln haben ihre Gültigkeit verloren. Wie jene, wonach Bundesräte an Sessionstagen mit einer Bundesratssitzung zurücktreten, um vorgängig die Kollegen und das Parlament informieren zu können. In der von sozialen Medien getakteten Demokratie ist derlei Rücksichtnahme offensichtlich fehl am Platz. Vorbei auch die Zeiten, an denen die Magistraten ihren ­Abgang am frühen Vormittag kundtaten, damit den Journalisten Zeit blieb, Sendungen aufzuzeichnen und Artikel zu schreiben, um das Wirken des scheidenden Regierungs­mitglieds gebührend zu würdigen. Mit dieser Regel hat Eveline Widmer-Schlumpf gebrochen. Zehn Tage lang hielt sie die Öffentlichkeit in Atem, um eines frühen Abends Ende Oktober ihre politische Karriere abrupt zu beenden. Den Journalisten, die sich immer wieder über ihre Frisur beschwert hatten, bescherte sie damit eine Nachtschicht.

Heute lautet die Regel: Jeder für sich und alle gegen alle. Daran haben sich Johann Schneider Ammann und Doris Leuthard vorbildlich gehalten.

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