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Kommentar

Das Auto wird in der Stadt St.Gallen langsam überholt

In St.Gallen fährt das Auto seit bald zehn Jahren nicht mehr auf der Überholspur. Noch ist die Stadt aber auf ihrem Weg zu einer Velo-City nicht so weit, wie sie will.
Daniel Wirth
Es braucht ein koordiniertes Nebeneinander. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo)

Es braucht ein koordiniertes Nebeneinander. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo)

Die Verkehrspolitik in der Stadt St.Gallen ist im Wandel. Das machen allein zwei Nachrichten von dieser Woche deutlich. Die erste: Der Stadtrat darf nach einem Bundesgerichtsurteil im Stadtteil St. Georgen temporär eine Tempo-30-Zone einführen. Die zweite: im Vergleich mit den anderen 76 Gemeinden im Kanton ist die Hauptstadt beim Ausstoss von Kohlendioxid (CO2) bezogen auf den Verkehr mit 0,8 Tonnen pro Einwohner der Klima-Musterknabe.

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion Tagblatt

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion Tagblatt

In St.Gallen fährt das Auto seit bald zehn Jahren nicht mehr auf der Überholspur. Im März 2010 sagten die Stimmberechtigten überraschend deutlich Ja zur Städte-Initiative des Vereins «umverkehR» und zu einem Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung. Darin heisst es: Der motorisierte Individualverkehr soll plafoniert, das wachsende Verkehrsaufkommen mit dem öffentlichen und dem Langsamverkehr aufgefangen werden. Die Stadtregierung und das Stadtparlament setzen das Verkehrsreglement beharrlich um, rücken nicht vom Weg ab.

Die politischen Kräftverhältnisse haben sich nach links verschoben

Bei den Gesamterneuerungswahlen 2016 haben sich die politischen Kräfteverhältnisse nach links verschoben. Im fünfköpfigen Stadtrat bilden zwei Sozialdemokraten und eine Grünliberale die Mehrheit. Und im Stadtparlament mit seinen 63 Sitzen kommen die Fraktionen von SP/Juso/PFG, Grünen/Jungen Grüne und der Grünliberalen auf 32 Mandate.

Weil die CVP bei Verkehrsfragen nicht exakt weiss, wie sie das Navigationsgerät einstellen soll, kennen autofreundliche Vorlagen und Initiativen in der Stadt St.Gallen gegenwärtig nur eine Richtung: in die Sackgasse. Das zeigte sich zuletzt im März 2018 bei der Abstimmung über die bürgerliche Mobilitäts-Initiative, die das geltende Verkehrsreglement zu Gunsten der Autofahrer auflockern wollte. Das Volksbegehren erlitt Totalschaden. Nachdem Stadtrat und Parlament es abgelehnt hatten, sagte auch das Volk klar Nein.

Anliegen, die zum Nachteil der Autofahrer führen, haben alles andere als freie Fahrt. Dem Bundesgerichtsurteil zur Tempo-30-Zone in St. Georgen ging ein jahrelanges Rechtsverfahren voraus, weil sich Anwohner wehrten. Das Gleiche gilt für die Aufhebung von Parkplätzen auf dem Marktplatz, dem Blumenmarkt und in den Gassen der nördlichen Altstadt.

2012 sagte das Stadtparlament einstimmig Ja zur SP-Initiative «Für einen autofreien Marktplatz». Erst in diesem Frühling konnten die Parkplätze nach einem Entscheid des Verwaltungsgerichts aufgehoben werden. Dagegen gewehrt hatten sich Anwohner und Detaillisten, die Angst hatten, ihre Kundschaft zu verlieren. Diese Sorgen werden vom Stadtrat ernst genommen. Die aufgehobenen Parkplätze sollen im Parkhaus UG 25 am Unteren Graben kompensiert werden. Die Pensionskasse der Stadt investiert ins UG 25, und auch eine Fussgänger-Passerelle über den Unteren Graben vom Parkhaus in die Altstadt ist schon weit mehr als eine Idee. Sie ist ein sinnvolles Vorhaben.

Den Willen der Wähler umsetzten

Die Politiker setzten den Willen ihrer Wähler beim Verkehr konsequent um. Sie werden dafür belohnt: Im November vergangenen Jahres sagten die Stimmberechtigten mit 17612 zu 4152 Stimmen Ja zu einem 37,5-Millionen-Kredit zur Erneuerung der Busflotte der Verkehrsbetriebe. Ein Teil der Linien wird in Zukunft mit umweltschonenden Batterietrolleybussen betrieben. Anfangs verhalten und jetzt mit Nachdruck setzen sich die Kantonsräte mit Wohnsitz in der Stadt für den Ausbau der S-Bahn aus. Ein solcher ist notwendig und brächte weitere Verbesserungen im öffentlichen Verkehr, was wiederum im Sinne der St.Gallerinnen und St.Galler wäre, die vor bald zehn Jahren deutlich Ja gesagt haben zu dieser Verkehrspolitik.

Jedenfalls: Der Individualverkehr hat seit 2010 in der Stadt St.Gallen nicht zugenommen. Dies, obschon die Zahl der immatrikulierten Autos seither nicht kleiner geworden ist; sie hat sich parallel zur Einwohnerzahl nach oben entwickelt. Aber: Mit 456 Autos auf 1000 Einwohner liegt die Stadt deutlich unter dem kantonalen Schnitt von 556 Fahrzeugen. Ein markanter Umstieg vom Auto auf die Busse der Verkehrsbetriebe ist seit 2010 aber nicht feststellbar; mit gut 25 Millionen Fahrgästen 2018 bewegt sich diese Zahl heute wieder etwa auf dem Niveau von 2010.

Velofahrer pochen auf weitere Verbesserungen

Noch nicht soweit, wie sie will, ist die Stadt auf ihrem Weg zu einer Velo-City. Die wichtigen Ost-West-Achsen wurden zum Teil mit Velospuren versehen und wo möglich werden Busspuren und Einbahnstrassen für Velofahrer freigegeben. Aber das ist den Velofahrern zu wenig. Sie pochen zu Recht auf weitere Verbesserungen: den Ausbau des Netzes und mehr Sicherheit.

Bei allem Goodwill dem ÖV und dem Langsamverkehr gegenüber: Die geplante dritte Autobahnröhre durch den Rosenbergtunnel mit einer unterirdischen Teilspange via Güterbahnhof hinauf zur Liebegg an der Grenze zu Appenzell Ausserrhoden ist ein sinnvolles Milliardenprojekt für die Zukunft. Die linke Güterbahnhof-Initiative, die die Teilspange verhindern wollte, wurde 2016 klar abgelehnt. Das zeigt: Das Auto wird in St.Gallen zwar überholt, ein Auslaufmodell ist es hier aber längst noch nicht.

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