Glosse

Kampfjets fürs Rahmenabkommen: Ein perfekter Kuhhandel?

Die Fantasie kennt keine Grenzen: Die Schweiz kauft den französischen Kampfjet Rafale und beschert Präsidenten Emmanuel Macron ein paar dringend benötigte Milliarden. Dafür legt Frankreich ein gutes Wort bei der EU ein bezüglich Rahmenabkommen. Ein perfekter Kuhhandel?

Remo Hess aus Brüssel
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Die «Patrouille de France» (PAF) fliegt über den Arc de Triomphe während der Militärzeremonie anlässlich des französischen Nationalfeiertages.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron (rechts im Anzug) trifft mit General Francois Lecointre auf der Place de la Concorde ein, wo die Zeremonie abgehalten wird.
Ein Veteran marschiert bei der Militärparade mit Maske mit.
Vertreter der französischen Navy posieren für ein Foto. Die Militärparade in diesem Jahr ist kleiner als sonst üblich. Man wolle «Helden der Coronapandemie» ehren, etwa Krankenschwestern, Kassierer, Ambulanzfahrer, heisst es.
In diesem Jahr sind Vertreter aus Deutschland, Österreich, der Schweiz and Luxemburg die Ehrengäste, da die Länder COVID-19-Patienten aus Frankreich aufgenommen haben. Die Schweiz vertritt Bundesrat Alain Berset.
Österreichische und Schweizer Soldaten sind mit der jeweiligen Landesflagge bei der Militärparade mit von der Partie.
Die Politiker verschiedener Länder versammelt, applaudieren nach der Feier (v.l.): Pariser Bürgermeisterin Anne Hidlago, Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Veran, Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Bundesrat Alain Berset, Frankreichs Parlamentspräsident Richard Ferrand, Frankreichs Premierminister Jean Castex, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte Macron, Frankreichs Senatspräsident Gerard Larcher, Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn, Luxemburgs Gsunheitsministerin Paulette Lenert, Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly und Frankreichs Ministerin für Gedenken und Veteranen Genevieve Darrieussecq.
Der französische Präsident Emmanuel Macron (rechts im Anzug) trifft und General Francois Lecointre.

Die «Patrouille de France» (PAF) fliegt über den Arc de Triomphe während der Militärzeremonie anlässlich des französischen Nationalfeiertages.

Bild: Keystone / Ludovic Marin, Paris, 14. Juli 2020

Place de la Concorde, 14. Juli, französischer Nationalfeiertag. Bundesrat Alain Berset steht an der Seite von Emmanuel Macron. Über ihren Köpfen donnert ein Geschwader französischer Rafale-Kampfjets hinweg. «Schöne Flieger habt ihr da. Sollen wir euch ein paar davon abkaufen?», sagt Berset, während er nach oben schaut. «T’es ­serieux? Das wäre génial!», entfährt es dem französischen Präsidenten. Seine Augen funkeln. «Warum nicht? Du müsstest uns halt einfach bei diesem Rahmenabkommen etwas entgegenkommen», antwortet Berset. Das Augenzwinkern ist perfekt getimt.

In Macrons Kopf beginnt es zu rattern: Sechs Milliarden Franken, pünktlich auf dem Konto, dazu Betriebskosten von zwölf Milliarden, verteilt über die nächsten Jahre, macht 18 Milliarden. Das würde ein paar gute Schlagzeilen hergeben. «Ein grosser Sieg für Frankreich!» Donald mit seiner F-35 könnte einpacken. Aber was will die Schweiz dafür? Soll Frankreich auf die Hunderte Millionen Euro verzichten, die ihm für die arbeitslosen Grenzgänger zustünden? Oder will sie, dass die Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie gleich ganz gestrichen wird? «Hmm… on va en discuter!», schliesst der Präsident und klopft Berset auf die Schulter.

Die Feierlichkeiten im Video:

Natürlich ist das alles frei erfunden. Natürlich lässt sich Macron nicht so plump einsacken. Monsieur hat Moral und Prinzipien, schon klar. Aber: Warum nicht mal unverdächtig einen Luftballon steigen lassen? Falls die Schweizer im Herbst Ja zum neuen Kampfjet sagen, stellt sich die Typen-Frage ohnehin. Dann könnte es Zeit werden für ein paar «Kreuzkonzessionen», wie das in der Politik heisst. Grenzen setzt nur die Fantasie – n’est pas?

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