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Anwohner der Lämmlisbrunnenstrasse stört der Beizenlärm

An der Lämmlisbrunnenstrasse beschweren sich Anwohner über Nachtruhestörung. Die Polizei relativiert.
Christoph Renn
Pro Jahr gehen zwischen 700 bis 900 Lärmklagen bei der Stadtpolizei St. Gallen ein. (Bild: Getty)

Pro Jahr gehen zwischen 700 bis 900 Lärmklagen bei der Stadtpolizei St. Gallen ein. (Bild: Getty)

Gibt es in der Stadt ein Nachtruhegesetz? Diese Frage stellen Anwohner der Lämmlisbrunnenstrasse in den St. Galler Stadtmelder. Denn falls es eines gebe, hätten sie den Eindruck, dass dieses nicht eingehalten werde – trotz regelmässiger Polizeipräsenz. Die Anwohner würden regelrecht unter Personen- und Musiklärm aus den Gartenwirtschaften leiden. Erst nach Mitternacht oder später werde es ruhig. «Wir sind doch ein Wohnquartier!», schreiben die Anwohner.

Die Antwort der Stadt nimmt der Meldung gleich den Wind aus den Segeln. Es handelt sich bei diesem Gebiet um eine Wohn- und Gewerbezone, heisst es. Dies bedeute, dass Gewerbebetriebe, wie unter anderem Gartenwirtschaften, an der Lämmlisbrunnenstrasse vollkommen zonenkonform seien. Mit elf Aussenrestaurationen weise die Lämmlisbrunnenstrasse jedoch eine beträchtliche Gastronomiedichte aus, heisst es in der Antwort weiter.

In einzelnen Gassen wird die Öffnungszeit reduziert

Die Zeiten für eine Aussenrestauration sind klar definiert. «An der Lämmlisbrunnenstrasse dürfen die Restaurants die Aussenplätze so lange bedienen, wie sie offen haben», sagt Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei St. Gallen. Sprich: Von Sonntag bis Donnerstag bis um 24 Uhr und am Freitag und Samstag bis 1 Uhr. «In einzelnen Gassen können diese Zeiten reduziert werden, was primär im Kern der Innenstadt vorkommt.» Zu beachten gebe es jedoch, dass abgesehen der Öffnungszeiten die Nachtruhe ab 22 Uhr gelte. Der Betrieb einer Aussenrestauration darf also zu keinen störenden Immissionen führen.

In den wärmeren Jahreszeiten und insbesondere am Wochenende im Hochsommer verschärft sich gemäss Stadtpolizei die Problematik der Nachtruhestörung. Zu dieser Zeit würden sich mehr Personen im Freien aufhalten. Dies bedeute jedoch nicht, dass es auch mehr Lärmklagen gebe.

Von einer drastischen Zunahme an Nachtruhestörungen könne auf keinen Fall die Rede sein: «Wir stellen in den vergangenen Jahren zwar einen leichten Anstieg fest, die Zahlen bewegen sich heute aber im gleichen Rahmen wie vor sieben Jahren», sagt Widmer. In den vergangenen drei Jahren lagen die jährlichen Lärmklagen zwischen 700 und knapp 900.

Lärmklagen sind laut Widmer jedoch nicht bloss wegen der Aussenrestaurationen eingegangen. «Zu den Lärmquellen gehören unter anderem Maschinen sowie Personen- und Musiklärm.» Ob die Lämmlisbrunnenstrasse wirklich stärker betroffen ist als andere Quartier, kann Widmer nicht sagen. «Wir führen dazu keine Statistik.» Aktuell gebe es bei der Stadtpolizei keinen Schwerpunkt bei einer Örtlichkeit, wo besonders viele Lärmklagen bekannt seien.

Im Wiederholungsfall droht eine Anzeige

Die Polizei reagiere bei Nachtruhestörung, wenn eine Lärmklage eingegangen sei. «Bemerken wir anlässlich der Patrouillentätigkeit eine zu laute Lärmquelle, dann reagieren wir von uns aus», sagt Widmer. Ebenfalls kontrolliere die Polizei regelmässig, ob die Öffnungszeiten eingehalten würden. «Stellen wir fest, dass immer die gleichen Lokale betroffen sind, dann erhöhen wir dort die Präsenz. Führt diese Massnahme nicht zu einer Beruhigung, dann haben wir die Möglichkeit, administrative Schritte zu ergreifen.» Sprich: Lokale können vier Mal im Monat die Öffnungszeiten verlängern – diese Regel gilt jedoch nur für das Lokalinnere. Wird die Nachtruhe nicht beachtet, könnten die Verlängerungen für eine gewisse Zeit gesperrt werden.

Für zu laute Privatpersonen droht eine Ordnungsbusse. «Wer die Nachtruhe nicht einhält, erhält eine Busse von 60 Franken», sagt Dionys Widmer. Im Wiederholungsfall droht eine Anzeige.

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