Antworten auf Glocken-Fragen

Dass die Stadt ohne zu zögern auf Klagen der IG Stiller reagierte und Glocken beim Waaghaus, Spiser- und Multertor nachts abstellte, warf im Parlament Fragen auf. Nun antwortet der Stadtrat.

Ralf Streule
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Die «Torglocke» beim Waaghaus wird nachts abgestellt. Warum, erklärt der Stadtrat in seiner Antwort auf Einfache Anfragen aus dem Parlament. (Bild: Ralf Streule)

Die «Torglocke» beim Waaghaus wird nachts abgestellt. Warum, erklärt der Stadtrat in seiner Antwort auf Einfache Anfragen aus dem Parlament. (Bild: Ralf Streule)

Für gewöhnlich wird Schweizer Behörden vorgeworfen, sie funktionierten zu umständlich und bürokratisch. Im Streit um das Glockengeläut in der Stadt St. Gallen waren im Frühjahr andere Töne zu hören. Parlamentarier wollten wissen, warum die städtischen Behörden nach einer Klage der IG Stiller gegen den nächtlichen Glockenschlag in der Innenstadt ohne zu zögern reagierten.

Das Amt für Umwelt und Energie hatte aufgrund der Klage in eigener Kompetenz beschlossen, die Torglocken beim Waaghaus, Spiser- und Multertor abzustellen.

In ihren Einfachen Anfragen wollten Gallus Hufenus (SP) und Martin Würmli (CVP) unter anderem wissen, wieso Anwohner nicht in die Entscheidung einbezogen wurden, warum Interessen einer Minderheit berücksichtigt würden und ob der Stadtrat über den Entscheid informiert war.

«Rechtlich, nicht politisch»

Das Amt für Umwelt und Energie sei die städtische Lärmschutzfachstelle für Betriebe und Anlagen, schreibt der Stadtrat in seiner Antwort. Es sei zuständig für die Beurteilung solcher Lärmklagen. Dass Anwohner nicht in den Beurteilungsprozess eingebunden worden seien, habe damit zu tun, dass das Amt für Umwelt und Energie als vollziehende Behörde verpflichtet sei, Lärmklagen rechtlich und nicht politisch zu beurteilen.

Die Behörde strebe in erster Linie einvernehmliche Lösungen an, welche aufwendige Verfahren und Kosten vermeiden, schreibt der Stadtrat weiter. Das zuständige Stadtratsmitglied werde aber über Erlasse von Verfügungen informiert. Im vorliegenden Fall habe sich aber eine Verfügung erübrigt.

Stundenschlag ohne Bedeutung

Nach Anhörung der Kläger habe das Amt für Umwelt und Energie «praxisgemäss» das Gespräch mit den Verantwortlichen der Glockenanlagen gesucht. Mit deren Einvernehmen sei der nächtliche Stundenschlag abgestellt worden.

Mit in die Entscheidung sei einbezogen worden, dass die Torglocken als Stundengeber keine Bedeutung mehr hätten.

Anders werden die Klagen der IG Stiller gegen den kirchlichen Stundenschlag bearbeitet. Das Amt für Umwelt und Energie habe auch mit den Kirchgemeinden Treffen vereinbart, es bestehe aber keine Aussicht auf eine Einigung. Werde die Klage nicht zurückgezogen, müsse eine Verfügung erlassen werden.

Bei Klagen gegen den kirchlichen Glockenschlag werde aber oft zugunsten des Stundenschlags entschieden, schreibt der Stadtrat. Dies aufgrund der «Werte der lokalen Überlieferung und der Kultur».