Tramdepot-Sanierung

Zürcher Stadtrat zieht Entscheid des Bezirksrats nicht weiter

Für die energetische Sanierung des Tramdepots Elisabethenstrasse muss der Zürcher Stadtrat beim Gemeinderat einen Kredit beantragen. Die Stadt akzeptiert nämlich den Entscheid des Bezirksrates betreffend Ausgaben für Sanierungsmassnahmen.

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Abgesägte Tramgeleise auf der Baustelle Elisabethenstrasse.

Abgesägte Tramgeleise auf der Baustelle Elisabethenstrasse.

Georgios Kefalas/Keystone

Ende Oktober 2013 bewilligte der Stadtrat gebundene Ausgaben von rund 30 Millionen Franken für die Instandsetzung des Tramdepots Elisabethenstrasse an der Kalkbreite. Darin enthalten sind 7,1 Millionen Franken für die energetische Sanierung. Ausserdem sprach er einen Objektkredit von 1,84 Millionen Franken für eine Photovoltaikanlage.

Dem Beschluss des Stadtrats folgte eine Stimmrechtsbeschwerde, die sich gegen die Gebundenheit des Kredits für die energetische Sanierung richtete. Der Beschwerdeführer vertrat den Standpunkt, dass die Art und Weise der Instandsetzungen eine neue Ausgabe darstelle, die dem Gemeinderat und nötigenfalls der Stimmbevölkerung vorzulegen sei.

Der Bezirksrat des Kantons Zürich kam zum Schluss, dass ein Anteil von über 2 Millionen Franken eine neue Ausgabe darstellt und somit in die Zuständigkeit des Gemeinderats fällt. Laut Bezirksrat besteht für die energetischen Sanierungsmassnahmen in der Höhe von 7,1 Millionen Franken ein erheblicher Entscheidungsspielraum.

Der Stadtrat wird den Entscheid nicht weiterziehen, weil durch die Verzögerung weitere Kosten auflaufen würden. Zudem erlaube der Zustand der Energieerzeugungsanlage keinen weiteren Aufschub, heisst es in der Mitteilung.

Die Stadtregierung wird dem Gemeinderat eine Vorlage für einen Objektkredit unterbreiten. Die Höhe des Betrags ist noch nicht bekannt.