Bundesverwaltungsgericht

Nachkommen von Bruno Stefanini erhalten Recht

Der Machtkampf in der Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte (SKKG) des Winterthurer Unternehmers und Kunstsammlers Bruno Stefanini ist entschieden: Seine Nachkommen dürfen den Stiftungsrat bestimmen. Die entsprechende Wahlvorschrift in der Stiftungsurkunde wird nicht geändert.

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Bettina Stefanini, Mitte, Tochter des Winterthurer Immobilienunternehmers Bruno Stefanini, ihr Bruder Vital Stefanini, links.

Bettina Stefanini, Mitte, Tochter des Winterthurer Immobilienunternehmers Bruno Stefanini, ihr Bruder Vital Stefanini, links.

Keystone

Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einem am Freitag publizierten Urteil entschieden. Der ehemalige Stiftungsrat hatte der eidgenössischen Stiftungsaufsicht im Januar 2014 eine überarbeitete Stiftungsurkunde zur Genehmigung vorgelegt.

Gemäss der geänderten Urkunde sollte das Ernennungsrecht für die Mitglieder des Stiftungsrates nicht mehr den Nachkommen von Stefanini zustehen, wenn dieser nicht mehr dazu in der Lage sei.

Neu sollte der Stiftungsrat selbst seine Mitglieder bestimmen. Zudem war die Streichung jenes Passus geplant, wonach mindestens ein Familienmitglied des Stifters im Stiftungsrat Einsitz haben muss.

Der Stiftungsrat begründete das Änderungsgesuch damit, dass Bruno Stefaninis Nachkommen wegen fehlenden Fachwissens nicht in der Lage seien, Stiftungsratsmitglieder zu ernennen.

In der Folge entbrannte ein Streit zwischen dem Stiftungsrat auf der einen Seite und Stefaninis Kindern Bettina und Vital auf der anderen. Die entscheidende Frage war, ob der an Demenz leidende Bruno Stefanini noch in der Lage war, den Stiftungsrat zu bestimmen.

Angeschlagene Gesundheit

Die eidgenössische Stiftungsaufsicht, welche im Januar 2015 in die Ereignisse eingreifen musste, liess ein ärztliches Gutachten über Gesundheitszustand des Stiftungsgründers erstellen.

Darauf basierend kam sie zum Schluss, dass der gesundheitliche Zustand es Bruno Stefanini nicht mehr erlaube, weiterhin sein Amt als Stiftungsratsmitglied und das Ernennungsrecht auszuüben. Letzteres gehe somit auf seine Nachkommen über.

Das Gesuch um Änderung der Stifungsurkunde wies die Aufsicht ab. Für die Wahrung des Stiftungszwecks und die Erhaltung des Stiftungsvermögens sei keine Änderung erforderlich. Auch die Nachkommen Stefaninis könnten fachlich qualifizierte Personen als Stiftungsräte ernennen, so die Begründung der Aufsicht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt. Damit werden Bettina und Vital Stefanini und drei weitere Personen, welche die beiden im Januar 2015 als Stiftungsräte gewählt hatten, als solche im Handelsregister eingetragen.

Die Gegner von Stefaninis Kindern nehmen das Urteil zur Kenntnis. Sie sind enttäuscht darüber, dass der Wille des Stifters beim Gericht kein Gehör fand, wie sie in einer Mitteilung schreiben. Sie wollen das Urteil in den nächsten Wochen prüfen und entscheiden, ob sie es ans Bundesgericht weiterziehen wollen.

Stefanini wurde im Bauboom der Nachkriegszeit zum Multimillionär. Dem Winterthurer Immobilienkönig gehören auch vier Schlösser, darunter Grandson am Neuenburgersee. Einen Grossteil seines Vermögens investierte er in Kunstschätze, die er in seiner Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte einbrachte. Sie soll rund 100'000 Werke umfassen.