Leserbeitrag
BDP Wettingen Arbeitsbilanz 2014-2016

Michael Merkli
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Die BDP Wettingen hat in den letzten 3 Jahren aktiv im Einwohnerrat mit gearbeitet obwohl sie die kleinste Fraktion ist.

BDP Wettingen Vorstösse zwischen 2014-2016 (ohne Interpellationen und kleine Anfragen)

Überwiesen und in der Umsetzung

Postulat Merkli Michael, BDP, vom 12. März 2015 betreffend Deutsch für fremdsprachige Väter

Motion Merkli Michael, BDP, vom 18. Dezember 2014 betreffend Ausschöpfungsmöglichkeiten der gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Sozialhilfe (Wird zusammen mit de LOVA 2 umgesetzt)

Überwiesen und verarbeitete Vorstösse

Motion Merkli Michael, BDP, vom 12. März 2015 betreffend Überprüfung und Optimierung des IKS (Internes Kontrollsystem) Wird nach der LOVA2 in Wettingen eingeführt.

Postulat Merkli Michael, BDP, vom 24. Juni 2015 betreffend Optimierung des Prognose-Prozesses Steuereinnahmen natürliche Personen (Wettingen hatte sich reich gerechnet durch die Umsetzung des Vorstosses werden die Planzahlen eingehalten bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen)

Motion Merkli Michael, BDP, vom 15. Mai 2014 betreffend Renovation der sanitarischen Einrichtungen und Garderoben im Freibad Tägerhard (wird mit der Tägi 2 Variante umgesetzt. Neu gibt es auch für Männer im Freibad behindertengerechte Kabinen).

Noch nicht bearbeitete Vorstösse:

Motion Merkli Michael, BDP, vom 19. Mai 2016 betreffend Erhalt der Wettiger Lebenskultur (gegen massive Zunahme des Fluglärms)

Postulat Fraktion BDP vom 20. Oktober 2016 betreffend Betriebsblindheit bei der Revision

Postulat Fraktion BDP vom 23. Juni 2016 betreffend Förderung von Vereinen, welche die Flüchtlinge in Wettingen helfen zu integrieren

Zurückgezogen:

Postulat Merkli Michael, BDP, vom 12. November 2015 betreffend Hebung des Wettinger Bilderschatzes: (Grund der Gemeinderat ist grundsätzlich einverstanden und prüft nach der vom Einwohnerrat bewilligten Expertise, den Verkauf von nicht mehr strategischen Kunstwerken zu vollziehen. Der Vorstoss wollte eine etwas treuere Variante der Bilder Schätzung, daher der Rückzug)

Motion der Fraktionen FDP und BDP vom 16. Oktober 2014 betreffend Lohn statt Sozialhilfe (gemeindeinternes Arbeitsprogramm für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger) Grund: Das Sozialamt ist durch Abgang des Vorstehers und Arbeitsüberlastung vorüber gehend überlastet. Die Vorlage ist aber noch nicht vom Tisch zu gegebener Zeit wird ein neuer Anlauf genommen.