Wer muss Schnee und Eis beseitigen?

In schneereichen und eisigen Wintern haben Hauswarte viel zu tun. Wozu sind sie laut Mietrecht verpflichtet?

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Bild: ky/Walter Bieri

Bild: ky/Walter Bieri

Vergangenen Freitag waren Hauswarte nicht zu beneiden. Die heftigen Schneefälle gönnten ihnen kaum eine Verschnaufpause. Viele mussten um 5 Uhr früh das erste Mal aus den Federn und waren bis zum Abend am Schneeräumen.

Die Hotline des Schweizerischen Mieterinnen- und Mieterverbandes (MV) läuft jeden Winter heiss. Die Anrufer beklagen sich über die Arbeit ihres Hausabwartes, der in ihren Augen beispielsweise den Schnee nicht schnell genug beiseite schaufelt oder das Glatteis auf der Treppe nicht beseitigt.

Der Vermieter ist nach dem Mietrecht grundsätzlich verpflichtet, den Mietgegenstand in einem «zum vertragsgemässen Gebrauch geeigneten Zustand» zu erhalten, was heisst, dass er für die Schneeräumung auf privaten Wegen und vor dem Haus zuständig ist.

Allgemein zugängliche Treppe?

Das Thema wird auch in der Dezember-Ausgabe des MV-Magazins «Mieten & Wohnen» behandelt.

Die Antwort: Wenn die Eingangstreppe von den Bewohnern mehrerer Wohnungen benutzt werden darf, liegt sie im allgemein zugänglichen Bereich der Liegenschaft. Dann ist die Vermieterschaft tatsächlich zur Eisräumung verpflichtet. Ist die Treppe hingegen einer Wohnung zur ausschliesslichen Nutzung zugeteilt, muss die Mieterin oder der Mieter das Eis selbst wegräumen.

In kleineren Liegenschaften beauftragt der Vermieter oft eine bestimmte Mietpartei mit der Schnee- und Eisräumung, in grösseren Gebäuden meist einen Hauswart. In einer Geschäftsliegenschaft mit Publikumsverkehr muss Glatteis tatsächlich rasch beseitigt werden, auf jeden Fall zur Geschäftszeit. In einem reinen Wohnhaus genügt es laut MV, einmal morgens und einmal abends gegen Eis und Schnee vorzugehen. Der Hauswart muss übrigens nicht rund um die Uhr auf Pikett stehen. «Er muss es erst dann tun, wenn es ihm zumutbar ist.

Wann dies der Fall ist, hängt von den Umständen ab und ist ein Stück weit Ermessenssache.»

Vermieter trägt Kosten

Verbindlich entschieden werde oft, wenn jemand gestürzt ist und ein Gericht entscheiden muss, ob die Hauseigentümerschaft dafür schadenersatzpflichtig ist. «Solche Gerichtsverfahren sind zum Glück selten. Meistens lösen die beteiligten Versicherer diese Fälle mit einer Vereinbarung.

» Der Vermieter muss übrigens die Kosten für Schneeräumung, Geräte, Sand oder Salz übernehmen, ausser er hat die Überwälzung auf die Mieterschaft im Mietvertrag unter «Nebenkosten» vereinbart. (sj.)

www.mieterverband.ch

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