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Online-Dating: Parship-Abo ist jederzeit kündbar

Online-Partnervermittler versuchen, mit rechtswidrigen Verträgen ihre Kunden an sich zu binden – auch wenn diese längst einen Partner gefunden haben.
Dominik Schlegel
Liebe als Geschäftsmodell: Parship mahnt oder betreibt Kunden zu unrecht. Wer einen Partner oder eine Partnerin gefunden hat, darf sein Abo jederzeit kündigen.

Liebe als Geschäftsmodell: Parship mahnt oder betreibt Kunden zu unrecht. Wer einen Partner oder eine Partnerin gefunden hat, darf sein Abo jederzeit kündigen.

«Jeden Tag verliert Parship Kunden, und das freut uns», so wirbt der bekannteste Online-Partnervermittler aus Deutschland regelmässig im Fernsehen, denn «wir verlieren sie paarweise». Die Erfolgsquote von Online-Partnerbörsen scheint tatsächlich relativ gut zu sein, aber über abgehende Kunden freuen, das tun sie sich definitiv nicht – im Gegenteil.

Ein Ausstieg aus einem laufenden Abonnement (auch wenn man sein Glück gefunden hat) ist meistens nicht möglich und in ­bekannter Bauernfängermanier verlängert es sich nach Ablauf ­jeweils automatisch, wenn man es nicht bis zu drei Monate im Voraus kündigt. Das tönt stark nach Knebelvertrag, und regelmässig tappen viele Nutzer in die Falle.

Schweizer Recht schützt Nutzerinnen und Nutzer

Die schlaumeierischen Internetkuppler vergessen zu erwähnen, so Arnold F. Rusch, Rechtsprofessor an der Universität Fribourg, dass diese Kündigungsbestimmungen in der Schweiz nach dem Obligationenrecht nichtig sind. Laut Gesetz kann man nämlich einen solchen Vertrag innerhalb der ersten 14 Tage ohne Kosten widerrufen und auch später jederzeit entschädigungslos kündigen. Beides muss allerdings schriftlich geschehen. Auch die automatische Verlängerung steht rechtlich auf wackligen Füssen, weil sie unlauter ist. Genau genommen ist der online geschlossene Vertrag ohne schriftliche Abfassung und eigenhändige Unterschrift sowie ohne die Erwähnung der beiden Ausstiegsmöglichkeiten nicht einmal rechtsgültig. Besonders dreist gebärdet sich die Betreiberin von Parship und Elitepartner, die PE Digital GmbH in Hamburg. Trennungswillige Kunden lässt sie wissen, dass eine Kündigung vor Vertragsablauf oder eine Stornierung der Verlängerung nicht möglich sei, weil das schweizerische Recht dies nicht zulasse – eine schöne Überraschung. Auch der Konsens der führenden Schweizer Rechtsgelehrten sowie der Konsumentenschützer von «Beobachter», «K-Tipp» und «Kassensturz» beeindruckt die Hamburger nicht. Sie wissen es besser und sind der Meinung, dass die Art. 406a ff. des OR auf Online- Partnervermittlungen nicht zutreffen.

Standhaftigkeit zahlt sich aus

In der Folge mahnt die Hamburger Firma säumige Kundinnen und Kunden mit hohen Beträgen und schaltet oft auch Inkassofirmen oder Anwälte ein, die ihrerseits gerne noch allerlei überrissene Gebühren draufschlagen, alles im Kalkül, die zahlungsunwilligen Kunden weichzuklopfen. Zum Glück kann einem das ­ganze Theater aber herzlich egal sein.

Schweizer Konsumentenschützer empfehlen nämlich unisono, sich nicht einschüchtern zu lassen und jegliche weitere Zahlung mit Hinweis auf das OR zu verweigern. Bereits abgebuchte Beträge kann man theoretisch ­zurückfordern, allerdings ohne grosse Aussichten auf Erfolg. Am ehesten klappt’s über einen Widerspruch bei der Kreditkartenfirma.

Selbst falls man sogar ­betrieben werden sollte, ist das noch kein Grund zur Panik. Mit der Erhebung des Rechtsvorschlags kann man die Betreibung stoppen, worauf der Partnervermittler die Sache vor ein Schweizer Gericht bringen müsste. Erfahrungsgemäss aber krebsen die Amore aus Hamburg spätestens hier zurück und lassen von ihren säumigen Kunden ab. Wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser fürchten sie nämlich ein rechtskräftiges Urteil, welches ihrer unverschämten Geschäftspraxis einen Riegel schieben könnte. Das hätte für sie angesichts Tausender Schweizer Nutzerinnen und Nutzer massive Gewinneinbrüche zur Folge.

Auf seinem Recht beharren lohnt sich also, und je mehr Betroffene das tun, desto eher ändert sich auch etwas. Einiges an Zeit und Nerven kostet die Sache aber allemal. Im schlimmsten Fall muss man auch mit einem Eintrag ins Betreibungsregister leben können, der momentan noch erst nach fünf Jahren automatisch gelöscht wird und vor allem bei der Wohnungssuche sehr nachteilig ist. Es gilt – drum ­prüfe, wer sich vertraglich bindet –auch im Internet.

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