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Kolumne

Wegen des leeren Tanks droht ein Landesverweis

Sonntagsgericht
Thomas Wunderlin

Eine Polizeipatrouille entdeckte einen VW Polo, der auf dem Pannenstreifen parkiert war. Es war Donnerstag, 17. Dezember 2015, nachmittags gegen drei Uhr, auf der Autobahn zwischen Uzwil und Wil. Ein kräftig gebauter Glatzenträger stand neben dem Auto. Die Polizisten identifizierten ihn als einen 44-jährigen Wirt aus dem Thurgau mit mazedonischer Staatsangehörigkeit, dem das Strassenverkehrsamt Zürich im Jahr zuvor den Führerausweis auf unbestimmte Frist entzogen hatte. Er behauptete, sein Kollege, der am Steuer gesessen sei, sei zu Fuss zur Raststätte Thurau gegangen, um Benzin zu holen. Der Kollege habe ihn aber sitzen lassen, wahrscheinlich weil sie Streit gehabt hätten. Noch am selben Tag befragte die Polizei abends in Weinfelden den Kollegen, der ebenfalls aus Mazedonien stammt. Er bestritt, dass er den Polo auf der Autobahn parkiert habe.

Daran hält er auch in der Verhandlung vor dem Bezirksgericht Weinfelden fest, wo er als Auskunftsperson vorgeladen ist. Wie er erzählt, kam der Wirt nach dem 17. Dezember 2015 mehrmals zu ihm und bedrängte ihn, die Schuld auf sich zu nehmen. Der Wirt habe befürchtet, aus der Schweiz ausgewiesen zu werden. «Ich habe ihm gesagt, so einen Blödsinn nehme ich nicht auf mich.»

Die Anklage lautet auf falsche Anschuldigung und Fahren ohne Berechtigung. Die Staatsanwältin wirft dem Wirt auch vor, sein Fahrzeug sei nicht betriebssicher gewesen. Laut Bundesgericht stelle das Führen eines nicht betankten Fahrzeugs eine abstrakte Gefährdung dar. Die Staatsanwältin fordert eine unbedingte Freiheitsstrafe von 23 Monaten. In die hohe Strafe eingerechnet ist der Widerruf einer 2014 vom Bezirksgericht Zürich bedingt erlassenen Vorstrafe von 16 Monaten. Eine Geldstrafe komme nicht in Frage, findet die Staatsanwältin. Es sei nicht zu erwarten, dass sie der Wirt bezahlen werde, nachdem er sein Restaurant aufgegeben habe.

Der amtliche Verteidiger spricht einiges länger als die Staatsanwältin. Er hat das Problem, dass sein Mandant schon zum zweiten Mal die Einladung zur Gerichtsverhandlung ignoriert. Eine Ausschreibung im Amtsblatt hat nichts genützt. Die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts vermutet den Beschuldigten in Mazedonien. Der Verteidiger bringt Argumente vor, die dafür sprechen, dass der Wirt die Wahrheit sagte. So hatte sich der Kollege tatsächlich mehrfach als Fahrer für den Wirt betätigt. Und der hatte sich kurz vor dem 17. Dezember 2017 in einem Nachtclub mit dem Wirt getroffen; die beiden Männer sind auf dem Videomaterial des Nachtclubs zu sehen. Dort hatten sie laut dem Verteidiger die Fahrt vereinbart. Die Staatsanwältin widerspricht: Auf dem Video sei nicht zu hören, was im Nachtclub gesprochen worden sei. Ausserdem, betont der Verteidiger, könne der Wirt nur dann für eine falsche Anschuldigung bestraft werden, wenn er damit ein Strafverfahren gegen den Kollegen hätte in Gang bringen wollen. Das habe der Wirt aber nicht gewollt. Er habe gar nicht gewusst, dass man mit einem zu wenig betankten Auto nicht fahren dürfe. Deshalb habe er ja seinen Kollegen so bedrängt. Er habe gedacht, ihm könne ja gar nichts passieren: «Er verstand nicht, wieso er dagegen war.»

Auch das Gericht nimmt nicht an, dass der Wirt seinen Kollegen in ein Strafverfahren verwickeln wollte. Deshalb spricht es ihn von der falschen Anschuldigung frei, nicht aber von den andern Vorwürfen. Das Gericht ist überzeugt, dass der Wirt den VW Polo selber gefahren ist. Er wird zu 20 Monaten unbedingt verurteilt, wobei vor allem die widerrufene bedingte Vorstrafe ins Gewicht fällt. Fürs Fahren mit zu wenig Benzin im Tank erhält er nur eine Busse von 200 Franken.

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