Von Schlitzen und Schlupflöchern

Wer Kunstgegenstände zu Ausstellungszwecken temporär über die Schweizer Grenze bringen will, hat eine Vielzahl von zollamtlichen Bedingungen zu berücksichtigen. Im Dschungel der Formalitäten verliert man schnell die Übersicht – und manchmal auch die Geduld.

Brigitte Schmid-Gugler
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Amüsantes zum Thema Zoll hat auch ein nicht genannt sein wollender Künstler erlebt, der eine Steinskulptur in Form eines abstrakt gestalteten Fisches zu Ausstellungszwecken in seinem Kombi nach Frankreich bringen wollte. Auf die Frage des Zollbeamten, ob er Ware mitführe, antwortet der Künstler: «Un poisson», worauf er durchgewinkt wurde. Wenn man davon ausgeht, dass unveräusserte Kunst in den Händen des Künstlers eigentlich wertlos ist und erst durch den Verkauf einen Preis und damit einen in Zahlen nennbaren Wert erhält, hat der Künstler sich korrekt verhalten.

Das sehen aber gerade Zollbehörden anders, wie ein erst kürzlich abgeschlossener Fall bestätigt. Er betrifft den St. Galler Künstler Josef Felix Müller. Dieser hatte einen Bestand von Holzdrucken und Ölgemälden, die seit seinem viele Jahre zurückliegenden Aufenthalt in Berlin dort eingelagert waren, in die Schweiz zurücktransportieren wollen.

Nachdem er in Friedrichshafen seine Ladung ordnungsgemäss deklariert und die notwendigen Dokumente für die steuerbefreite Einfuhr vorgewiesen hatte, setzte er in Begleitung eines Bekannten in dessen Auto mit der Fähre über den Bodensee. Die Zollabfertigung in Romanshorn war, obwohl die Fähre pünktlich eintraf, nicht besetzt.

Bis vor Gericht

Was tun? Der ganze Konvoi, darunter viele Lastwagen, die wegen des österreichischen Nationalfeiertages die Überfahrt von Deutschland aus gewählt hatten, passierte den Zoll schliesslich unkontrolliert. Wochen später kam die happige Retourkutsche: Die Oberzolldirektion, welche vom Zollamt in Friedrichshafen vom Transport der Kunstwerke erfahren hatte, belangte Müller wegen Mehrwertsteuerhinterziehung.

Er machte Rekurs, reichte sämtliche Dokumente nach und wurde nach deren Prüfung von der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit einer Geldstrafe von 1180 Franken belegt, weil er den steuerpflichtigen Satz von 7,6 Prozent des Warenwerts nicht zur Einfuhrzollbehandlung angemeldet habe. Da der Posten bei seinem Eintritt in die Schweiz nicht besetzt war, so wurde argumentiert, hätte er ein grünes Formular, welches den Zolldokumenten offenbar beilag, bei einem bestimmten, dafür vorgesehenen Schlitz beim Zollhäuschen einwerfen müssen.

Müller akzeptierte diese Busse nicht, machte Einsprache und zog den Fall mit einem Anwalt vor Gericht. Das Bezirksgericht, bestehend aus drei Richtenden und einer Gerichtsschreiberin, mussten die absurde Situation vor Schranken beurteilen. Man befand darüber, wie sich der Fahrzeugkonvoi in Romanshorn hätte verhalten müssen. Man mutmasste über den damaligen Verbleib der abwesenden Zollbeamten und wie deren Einwand zu bewerten sei, sie wären zehn Minuten später wieder aufgetaucht.

Und man hörte die Worte des Anwalts, der sagte, dass «die Zollanmeldung für die Einreise in die Schweiz bei Friedrichshafen erfolgt» und somit die Ware sowohl für die Aus- als auch für die Einreise als gemeldet galt.

Überforderte Zollbeamte

Der Künstler wurde freigesprochen. Zurück blieb die Vermutung, die Zollbehörden hätten ein Exempel statuieren wollen.

Das «Exempel» zeigt immerhin auf, dass es bei der Ein- und Ausfuhr von Kunstgegenständen keine genauen Richtlinien gibt beziehungsweise, dass diese sehr unterschiedlich ausgelegt und angewendet werden. Dies wird auch immer wieder von Kunstschaffenden bestätigt, die bei Transporten ihrer Arbeiten den offiziellen Weg wählen.

Während international agierende Künstler wie Josef Felix Müller sich bei Ausstellungen im Ausland auf Museen und Galerien verlassen können, welche die Formalitäten für ihn erledigen und den Zollbehörden gegenüber Bürgschaften übernehmen, müssen weniger bekannte Kunstschaffende diese Abwicklungen selber übernehmen.

Der St.

Galler Künstler Stefan Rohner, der seine Fotoarbeiten für eine Ausstellung nach Deutschland bringen wollte, wartete «dank» seines präzis ausgefüllten «Freipasses», welcher bei temporärer Ausfuhr der Werke zur Anwendung kommt, drei Stunden am Zoll, weil die Beamten offenbar nicht wussten, wie sie diese zu behandeln hatten. Ein anderes Mal dauerte die Abfertigung dann wieder nur zehn Minuten.

Er stellt die Überlegung an, ob es in Zukunft nicht einfacher wäre, die Werke, das sind in seinem Fall meistens Fotografien, zu Ausstellungszwecken digital zu speichern, sie im Ausland abzurufen und anschliessend dort zu vergrössern.

Willkür erlebte kürzlich auch der aus Frankfurt stammende Künstler Norbert Wolf, der noch bis 17.4. in der St. Galler Galerie Friebe ausstellt.

Er erreichte den deutschen Zoll mit einer fein säuberlich angefertigten Liste inklusive Fotos seiner mitgeführten Werke. Die deutsche Zollbeamtin wies ihn zurecht: Das Formular werde nicht akzeptiert; er transportiere Handelsware, und dafür sei das Zollamt seiner Wohnortes zuständig. Da er aber nun schon mal hier sei, könne vielleicht das Zollamt Konstanz weiterhelfen.

Dort wurde ihm geraten, den Schwierigkeiten beim Ausfüllen eines Online-Formulars aus dem Wege zu gehen, und sich besser an eine ortsansässige Speditionsfirma zu wenden, die das aber nicht kostenlos übernehme. Ausserdem sei es dafür heute zu spät. Der ratlose Wolf stieg ins Auto, fuhr weiter zum kleineren Zollübergang, man besah sich Kunst und Liste und liess ihn anstandslos ins Land.

Alex Meszmer, bei visarte international zuständig für Kommunikation und Publikationen, spricht von einer «Auseinandersetzung mit vielen Missverständnissen». Aufklärung tue Not – auf beiden Seiten.

Ein Experte der Schweizerischen Zollbehörden konstatierte, «Künstler seien durch ihr Naturell und ihr freiheitliches Denken nicht immer bereit dazu, den geltenden Vorschriften zu folgen».

Doch wie lauten beim Transport von nicht verkauften Kunstwerken die geltenden Vorschriften? Und wie hätte Müller wissen können, dass es für die Abgabe des grünen Blatts einen regelgerechten Schlitz gegeben hätte?