Macht und Moral: Gefährliche Liebschaft

Im Klassiker «L'étranger» von Albert Camus wird der Fremde, eine Figur von verstörender Ehrlichkeit, hingerichtet: letztlich nicht deshalb, weil er auf jemanden schiesst, sondern weil er an der Beerdigung seiner Mutter nicht weint und sich weigert, mehrheitsfähige Gefühle und Ansichten an den

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Gefangen in der Leitkultur: Die Freiheit zum persönlichen Lebensstil gehe verloren, schreibt Giuseppe Gracia. (Bild: Maren Winter/Fotolia)

Gefangen in der Leitkultur: Die Freiheit zum persönlichen Lebensstil gehe verloren, schreibt Giuseppe Gracia. (Bild: Maren Winter/Fotolia)

Im Klassiker «L'étranger» von Albert Camus wird der Fremde, eine Figur von verstörender Ehrlichkeit, hingerichtet: letztlich nicht deshalb, weil er auf jemanden schiesst, sondern weil er an der Beerdigung seiner Mutter nicht weint und sich weigert, mehrheitsfähige Gefühle und Ansichten an den Tag zu legen. Sein Verbrechen ist der Verstoss gegen die moralische Konformität.

Wie sieht es heute damit aus? Geniessen wir bei heissen Eisen wie Migration oder Religion echte Meinungsfreiheit? Was bedeutet es, wenn sich auch heute nur wenige Menschen getrauen, offen gegen die moralische Korrektheit zu verstossen? Säkularismus meint ja nicht nur die Trennung von Staat und Religion, von Gesetzgebung und persönlicher Weltanschauung. Sondern die Erkenntnis, dass eine liberale Gesellschaft allen eine gedanklich-moralische Sphäre der Freiheit garantieren muss. Das geht nicht ohne Trennung von Macht und Moral. Aber wer verteidigt heute eine solche Trennung? Wer unterscheidet wirklich zwischen Kultur, Moral und Staat? Zwischen einem öffentlichen Raum, der sich ohne Gesinnungssäuberungen entwickeln können muss, und der religiösen Neutralität des Staates?

Im Moment reden Politiker gern von «Wertegemeinschaft» oder «Leitkultur». Als wolle man uns in bewegten Zeiten mit einer Kollektivmoral beglücken. Der Mitte-Links-Block tut dies gewöhnlich mit einem merkwürdig missionarischen Relativismus, der zwar nichts wissen will von einer Überlegenheit des Westens, aber trotzdem danach strebt, möglichst viele in diesen Westen hinein zu erziehen. Im bürgerlichen Mitte-Block dominiert ein geglätteter Pragmatismus zwecks Machterhalt, verkauft als angebliche Vernunft der Mehrheit. Während man im rechten Block von der Wiedergeburt einer patriotischen Gesinnungsnation träumt – von einer Gemeinschaft, die auch als gedanklicher Grenzzaun gegen fremdländische Identitätsverwirrungen taugt.

Was ist davon zu halten? Was bedeutet der Versuch, politische Programme mit Verweis auf höhere Werte verbindlich ans Gewissen der Bürger zu binden und Alternativen als ethisch minderwertig abzukanzeln? Dazu der Philosoph Robert Spaemann: «Es ist gefährlich, vom Staat als «Wertegemeinschaft» zu sprechen, denn die Tendenz besteht, das säkulare Prinzip zu Gunsten einer Diktatur der politischen Überzeugungen zu untergraben. Das Dritte Reich war eine Wertegemeinschaft. Die Werte – Nation, Rasse, Gesundheit – hatten dem Gesetz gegenüber immer den Vorrang. Das Europa von heute sollte sich von diesem gefährlichen Weg fernhalten.»

Und wie sieht es mit unseren Medien aus? Gewiss ist die Rede von der «Lügenpresse» übertrieben und führt in den Nebel der Verschwörungstheorien. Trotzdem neigen nicht wenige Medienschaffende zur Publikumserziehung. Statt für Meinungsfreiheit kämpfen sie lieber gegen «Hetze» aus dem falschen politischen Lager. Statt einen Pluralismus der Anschauungen zuzulassen, schüchtern sie mit der Diskriminierungs-Keule ein. Das Ziel ist offenbar nicht mehr die Vermittlung umstrittener Sachverhalte, sondern die Formung eines ethisch erwünschten Volkskörpers. Nur folgerichtig, wenn es dann zur journalistisch verpackten Propaganda für gesinnungsverwandte Regierungsprogramme kommt, wie eine Studie der Hamburg Media School zeigt. Eine Auswertung von 34 000 Pressebeiträgen zum Thema Flüchtlinge ergab: 82 Prozent der Beiträge waren positiv, nur 6 Prozent hinterfragten kritisch die Flüchtlingspolitik der Regierung. Leider gibt es keinen Grund zur Annahme, dass eine solche Regierungsnähe nur in deutschen Medien oder beim Thema Migration vorkommt.

Egal ob Familienpolitik, Bioethik, Bildungspolitik oder Sexualmoral: Heute scheinen sich immer mehr Leute, vielleicht aus Verunsicherung, vielleicht aus Fremdenangst, eine moralisch-weltanschauliche Konformität zu wünschen, der alle im Sinn einer Leitkultur gehorchen müssen. Das bedeutet: keine Freiheit zum persönlichen Lebensstil mehr. Vorläufig für konservative Muslimas, wie die Burkadebatte zeigt, später aber wohl auch für andere «Extremisten». So scheint die Trennung zwischen Macht und Moral immer weniger Verbündete zu finden. Aufgrund eines Staates, der sich als Wertegemeinschaft versteht.

Aber vielleicht gehört es gerade zum Wesen des Säkularismus, dass seine Verteidigung so anspruchsvoll ist. Das Ja zur individuellen Freiheit schliesst stets die Freiheit derer mit ein, die uns Widerstand leisten oder ärgern. Das bedeutet laufende Toleranzzumutungen und die Pflicht zur Selbstdisziplin.

Natürlich darf man sich in einer Demokratie wünschen, dass möglichst viele Menschen, die zum Gesetzesgehorsam verpflichtet sind, die Wertintuitionen teilen, die den Gesetzen zu Grunde liegen. Sonst haben auf die Dauer die Gesetze selber keinen Bestand. Aber diese Intuitionen zu teilen, kann nicht selbst wiederum erzwungen oder zur Bürgerpflicht erhoben werden. Das wäre ein Verrat an der Freiheit, die es gerade zu verteidigen gilt. Eine Verteidigung, die nie aufhört und keine einfachen Lösungen zulässt.

Das führt uns zu Albert Camus zurück. Im «Mythos von Sisyphos» beschreibt er, wie Sisyphos von den Göttern dazu verdammt wurde, auf dem Rücken eines unbesiegbaren Berges auf ewig einen Stein hochzurollen, nur um ihn jedes Mal wieder hinabrollen zu sehen. Camus sieht darin ein Sinnbild der Existenz: den absurden und grossen Kampf um die Freiheit. Camus schlägt vor, dass wir uns Sisyphos als glücklichen Menschen vorstellen, der trotz seiner Lage nicht aufgibt und dadurch grösser wird als sein Schicksal. Eine bis heute treffende Parabel, wenn wir uns vorstellen, dass unser aktuelles Ringen um die Trennung von Macht und Moral sich so anfühlt wie dieser Stein, den wir im Einsatz für die Freiheit immer wieder hochrollen müssen, auf den Berg menschlicher Schwächen und Bedrohungen.