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Buch über Chinas Staatspräsident: Er öffnet das Fenster – aber nur ein bisschen

In seinem neuen Buch taucht der China-Kenner Kerry Brown ein in die Welt von Staatspräsident Xi Jinping. Dieser will sein riesiges Land modernisieren und strebt in die Welt. Von Demokratie spricht er aber nicht.
Rolf App
Seine ungeheure Machtfülle setzt Xi Jinping (Hintergrund) weniger für Veränderung als für Stabilität ein. (Bild: Mark Schiefelbein/AP, Peking, 22. August 2018)

Seine ungeheure Machtfülle setzt Xi Jinping (Hintergrund) weniger für Veränderung als für Stabilität ein. (Bild: Mark Schiefelbein/AP, Peking, 22. August 2018)

Es sei fast schon ein Klischee, stellt Kerry Brown am Ende seines Buchs über Xi Jinping fest: «Aber in China geht alles so schnell, dass selbst ein Buch wie dieses, das erst vor kurzem geschrieben wurde, Mitte 2018 bereits einer ersten Aktualisierung bedarf.»

Für viele Beobachter nämlich habe sich Anfang März mit der Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für den Staatspräsidenten durch den Nationalen Volkskongress bestätigt, «dass Xi Jinping sich als Autokrat entpuppen und sein Machthunger beinahe diktatorisch werden würde».

Trotz der enormen Machtfülle, die Xi Jinping damit besitzt: Kerry Brown, der über dreissig Jahre in China gelebt hat und heute am King’s College in London lehrt und forscht, ist nicht so sicher, dass hier ein «Mao 2.0» am Horizont erscheint – einer also, der in ganz anderen Zeiten eine ähnliche Position einzunehmen vermöchte wie in den ersten Jahrzehnten des kommunistischen China der Revolutionsführer selber. Denn so gut es Xi seit seinem ersten Auftauchen auf der nationalen Bühne gelungen ist, seinen Einfluss zu festigen und auch draussen in der Welt an Statur zu gewinnen, so enorm sind die Probleme, denen er sich gegenübersieht. Ob er sie meistern wird? Das ist weitgehend offen.

Aus der Innensicht einer Diktatur

Diesen Problemen geht Kerry Brown Schritt für Schritt nach, und zwar, wie schon der Titel «Die Welt des Xi Jinping» andeutet, gewissermassen aus der Innensicht einer Diktatur aus, die zur selben Zeit Reform (von Ökonomie und Gesellschaft) und Stabilität (der politischen Herrschaft) will. Die wirtschaftlich weltoffen und politisch verschlossen zugleich ist. Die als abschreckendes Beispiel den Zerfall der Sowjetunion erlebt hat. Und die selber schon eine ganze Reihe innerer Krisen hat durchstehen müssen.

Es sind Krisen wie der 1989 im blutigen Massaker auf dem Tiananmen-Platz beendete, friedliche Aufstand der Studenten. Krisen, die den inneren Machtzirkel noch immer gefangen halten. Wie das China von Xi Jinping auf kritische Stimmen reagiert, wie es Schriftsteller und Künstler verfolgt und Anwälte einschüchtert, all dies zeigt eine im Innern zutiefst verunsicherte Nation. Einerseits ist China Grossmacht. Es verfügt über immer mehr Einfluss in der Welt und versucht, diesen auch offensiv zu festigen. Kein chinesischer Führer vor ihm ist so viel gereist wie Xi Jinping. Dass China zur ökonomischen Grossmacht geworden ist, zwingt es mehr und mehr, auch weltpolitisch Verantwortung zu übernehmen – was es sehr lange vermieden hat. «China», fasst Kerry Brown zusammen, «war bis vor kurzem noch eine marginalisierte, oft vergessene Macht.» Heute aber «kann China nicht länger so tun, als sei es eine Maus, wenn jeder weiss, dass es ein Elefant ist».

Auf der andern Seite aber ist da jener innere Druck, den Kerry Brown sehr kenntnisreich zu schildern vermag. China braucht den Aufschwung, weil eine stetig wachsende Mittelschicht nach Wohlstand strebt. Es braucht den Aufschwung, weil auch die vielen Millionen Arbeiter zufriedengestellt werden müssen, will die Kommunistische Partei ihre Herrschaft bewahren. Es braucht den Aufschwung, weil dieser Aufschwung auch dazu dient, das riesige Land mit seinen vielen inneren Bruchlinien zusammenzukitten.

Mächtig, aber auch mächtig im Rückstand

Doch das chinesische Modell steht auf tönernen Füssen, das hat gerade die globale Finanzkrise von 2008 gezeigt. Als Lieferant für die Welt, als zweitgrösster Importeur und als Land mit der sechstgrössten Investitionssumme im Ausland ist China verwundbar, solange es technologisch so weit hinterher hinkt. China ist zwar mächtig, aber auch mächtig im Rückstand. Hier setzt Xi Jinping an.

Natürlich stellt sich die Frage, ob der ökonomische Fortschritt nicht unausweichlich in politische Reformen münden und ob diese Reformen nicht zur Demokratie führen müssen. Das ist, macht Kerry Brown klar, gewissermassen das Schreckensszenario auch von Xi Jinping. Denn «Chinas komplizierte Natur, seine stark fragmentierte Wirtschaft und die Geschichte der Heimsuchungen durch Unruhen und Uneinigkeit bedeutet, dass die politischen Führer extrem misstrauisch gegen jedes Risiko sind».

So sei, seit Xi Jinping an der Macht sei, «ein Verschwinden en gros jeder echten politischen Reformneigung augenfällig». Was durchaus Tradition hat. Schon in den 1980er-Jahren hatte Deng Xiaoping gewarnt:

«Wenn man die Fenster öffnet, um frische Luft hereinzulassen, kommen auch die Fliegen!»

Frische Luft hereinlassen: das will Xi Jinping nicht. Berechenbarkeit ist das Ziel, nicht Demokratie. Der starke Mann Chinas will dessen Wirtschaft modernisieren und den Bürgern dazu jene Rechtssicherheit gewähren, die sie zu ihrer – ökonomischen – Entfaltung benötigen. Auch die Kommunistische Partei muss dazu ihren Beitrag leisten. Das ist der Grund, warum Xi Jinping Korruption in ihren Reihen bekämpft und Transparenz fordert. In seiner Regierungsführung indes setzt er selber auf informelle Gruppierungen, um die eigene Macht abzusichern. Man nennt ihn intern denn auch den «Vorsitzenden von allem».

Kerry Brown: Die Welt des Xi Jinping. S. Fischer, 160 S., Fr. 25.–.

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