Zwischen alle Fronten geraten

Im Südosten der Türkei wütet der Krieg zwischen der Regierung und der kurdischen PKK sowie ihren militanten Anhängern. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der kurdisch-linken HDP, hat seinen mässigenden Einfluss verloren.

Jürgen Gottschlich
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ISTANBUL. Noch vor wenigen Monaten wirkte er wie ein strahlender jugendlicher Held, heute sieht Selahattin Demirtas nur noch müde aus. Als der Chef der kurdisch-linken HDP gestern in seiner Heimatstadt Diyarbakir vor die Medien trat, hatte er Ringe unter den Augen und wirkte gestresst. Seit Wochen steht er zwischen den Fronten. Auf der einen Seite Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Armee, die seit drei Wochen in einer Grossoffensive kurdische Städte einkesselt und zusammenschiesst, und auf der anderen Seite die Militanten der kurdischen PKK und ihre Sympathisanten, die mit Attacken auf Militär und Polizei die Gewaltspirale ebenfalls weiterdrehen.

Wie eine Geisterstadt

Gestern musste Demirtas sich mit den Problemen der Geschäftsleute von Diyarbakir auseinandersetzen. Seit dem 4. Dezember ist die historische Altstadt Sur praktisch lahmgelegt. In der einen Hälfte wird gekämpft. Junge PKK-Militante haben Gräben ausgehoben und Barrikaden errichtet, die sie verbissen gegen das Militär verteidigen. Seit Tagen wird schon von Haus zu Haus gekämpft, es gibt Tote auf beiden Seiten. Fast alle Anwohner haben ihre Häuser mittlerweile verlassen. Aber auch der andere Teil der Altstadt, in dem nicht gekämpft wird, wirkt wie eine Geisterstadt. Nur Personen, die nachweisen können, dass sie dort wohnen, werden an den Polizeisperren rund um die gesamte Altstadt durchgelassen. Kaum noch jemand wagt sich auf die Strasse.

Kaum mehr Einfluss

Für die Geschäftsleute ist das eine Katastrophe. Zwar leben die meisten Menschen der Millionenstadt schon längst in Neubauvierteln ausserhalb der Altstadt, aber im historischen Zentrum ist der Markt, sind die Sehenswürdigkeiten Diyarbakirs, liegen die Restaurants und Hotels, in denen sich das gesellschaftliche Leben abspielt. Schon seit Mitte November ist alles verwaist, sind die Geschäfte geschlossen. Demirtas verspricht den Mitgliedern der Handelskammer, alles zu tun, damit in Diyarbakir wieder Normalität einkehrt, doch in Wahrheit hat er nur noch wenig Einfluss auf die Situation.

Als Verräter gebrandmarkt

Kurz nachdem Erdogan seine Grossoffensive begann, suchte Demirtas Hilfe in Washington und in Europa, doch weder US-Präsident Obama noch wichtige Politiker in Brüssel, Berlin und Paris wollen sich wegen der Kurden mit Erdogan anlegen. In seiner Verzweiflung flog Demirtas gar nach Moskau, um den russischen Aussenminister Lawrow zu treffen. Doch was als Drohgebärde gemeint war, diente Erdogan vor allem dafür, Demirtas als Verräter hinzustellen. Weil der Kurdenchef in Moskau den Abschuss des russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe als Fehler bezeichnete, warfen Erdogan und Regierungschef Davutoglu dem Kurdenführer vor, seiner eigenen Regierung in den Rücken zu fallen.

Nachdem Demirtas dann am Wochenende an einer Konferenz, die mehrere der PKK nahestehenden Organisationen in Diyarbakir veranstalteten, Autonomie für die Kurden der Türkei forderte und gar von einem eigenen Staat «noch in diesem Jahrhundert» sprach, leitete der Generalstaatsanwalt Ermittlungen wegen Separatismus ein. Ministerpräsident Davutoglu sagte ein für gestern angesetztes Treffen mit Demirtas ab, bei dem es um die Wiederaufnahme von Gesprächen über eine neue Verfassung gehen sollte.

Verbot der Kurdenpartei droht

Erdogan griff Demirtas wegen seiner Äusserungen an dem Kongress persönlich massiv an: «Dies ist die Zeit, in der die Masken abgenommen werden und die Verräter sich zeigen. Was dieser Co-Vorsitzende der HDP getan hat, ist Verrat. Eine klare Provokation.» Zwar geniesst Demirtas noch parlamentarische Immunität, doch schon wird gemunkelt, die Regierung könnte den Krieg im kurdischen Südosten zum Vorwand nehmen, um ein Verbotsverfahren gegen die HDP einzuleiten.

So unter Druck gesetzt, ist Demirtas auch kaum noch in der Lage, mässigend auf die PKK und ihre jugendlichen Anhänger einzuwirken. Stattdessen erklärte Figen Yüksekdag, die zweite Vorsitzende der HDP, gestern: «Wir sind alles andere als Verräter. Wir sind loyal. Loyal gegenüber dem Kampf unseres Volkes.» Von neuerlichen Friedensgesprächen scheinen beide Seiten weit entfernt.

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