Zweifel an Renzis Regierung

Die neue italienische Regierung stellt sich heute der Vertrauensabstimmung. Renzi wird diese erste Klippe wohl umschiffen – doch seinem Kabinett wird grosse Skepsis entgegengebracht.

Dominik Straub
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Ministerpräsident Matteo Renzi (Mitte) mit den Ministern der neuen Regierung bei der Vereidigung. (Bild: IPP/Vincenzo Bruni)

Ministerpräsident Matteo Renzi (Mitte) mit den Ministern der neuen Regierung bei der Vereidigung. (Bild: IPP/Vincenzo Bruni)

ROM. An eine eisigere Stimmung bei der Amtsübergabe kann sich in Rom niemand erinnern. Wortlos hat am Wochenende Enrico Letta seinem Nachfolger und Parteikollegen Matteo Renzi im Regierungspalazzo Chigi das Glöckchen überreicht, mit dem der Ministerpräsident die Kabinettssitzungen einläutet; es folgte ein kurzer Handschlag, dann verliess Letta sofort den Saal.

Viel Geschirr zerschlagen

Renzi hat mit dem Putsch gegen Letta sehr viel Geschirr zerschlagen. Nicht nur bei Letta, sondern auch bei vielen Ministern, die ihr Amt nun ebenfalls los sind. Von Aussenministerin Emma Bonino hiess es zunächst, sie habe von ihrer Absetzung aus dem Fernsehen erfahren. Das hat sie zwar dementiert, aber in ihrer Richtigstellung machte sie keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung. An ihrer Stelle zieht nun die unerfahrene Federica Mogherini ins Aussenministerium.

Die neue Regierung ist mit einem Durchschnittsalter von 47 Jahren die jüngste in der Geschichte des Landes. Das Ministerium für Reformen übernimmt die 33jährige Maria Elena Boschi; ihre gleichaltrige Kollegin Marianna Madia führt künftig das Ministerium für öffentliche Verwaltung. In beiden Fällen handelt es sich um zentrale Ressorts für die selbsternannte Reform-Regierung – und um Ministerinnen ohne jede Führungserfahrung. Madia wird die von Renzi versprochene radikale Vereinfachung der Bürokratie vorbereiten und einen schwierigen Krieg gegen die Fürsten an der Spitze der Staatsverwaltung führen müssen.

Ein ironisches «Alles Gute!»

Der häufigste Kommentar der grossen Tageszeitungen zur Ministerriege einer Regierung, die angetreten ist mit dem Anspruch, das bisher unreformierbare Italien zu reformieren, bestand in einem ironischen «auguri!» («Alles Gute!»). Zwar wird die Verjüngung des Kabinetts begrüsst – es sei ein «Zeichen der Öffnung in der Gerontokratie Italien», schreibt der «Corriere della Sera». Auch der Umstand, dass die Hälfte der 16 Ministerposten an Frauen ging, wird als positiv gewertet. Doch es bleibe der Zweifel, ob die neuen Minister und Ministerinnen über ausreichend Kompetenzen und Erfahrung verfügen, um das Land tatsächlich zu verändern.

Im Parlament wartet heute ein erster Härtetest: Im Senat steht die mit Spannung erwartete Vertrauensabstimmung über die neue Regierung an. Zwar wird Renzi diese wohl überstehen. Ob die relativ knappe Mehrheit aber auch noch Bestand haben wird, wenn die heterogene und von unberechenbaren Kleinparteien abhängige Regierungskoalition die grossen und umstrittenen Reformen präsentiert, wird sich weisen müssen.

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