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Zündeln an Pulverfässern

Walter Brehm
Die romantische Abendstimmung täuscht nicht über den Ernst der Lage hinweg: russisches Militärmanöver rund 300 Kilometer nordöstlich von Moskau. (Bild: Wladimir Smirnow/Getty (Kostroma, 23. Januar 2016))

Die romantische Abendstimmung täuscht nicht über den Ernst der Lage hinweg: russisches Militärmanöver rund 300 Kilometer nordöstlich von Moskau. (Bild: Wladimir Smirnow/Getty (Kostroma, 23. Januar 2016))

Spannungen Osteuropa und die Nato sorgen sich um das russisch-weissrussische Manöver «Sapad 2017». Denn der Truppenaufmarsch weckt böse Erinnerungen.

Walter Brehm

Was heute beginnt und am kommenden Mittwoch enden soll, versetzt Russlands westliche Nachbarn vom Baltikum über die Ukraine bis Polen in Unruhe – und nicht nur sie, sondern auch die neutralen Staaten Schweden und Finnland. Ausgelöst hat die Unruhe die Ankündigung des russisch-weissrussischen Manövers «Sapad 2017» («Westen 2017»).

Manöver gehören zur militärischen Normalität. Doch in einer politisch angespannten Lage, wie der bisher verbal geführten Neuauflage einer Ost-West-Konfrontation, werden sie zu riskanten Muskelspielen nach dem Motto: Passt auf, wir könnten, wenn wir wollten.

Türkei-Russland-Deal sorgt für Unruhe

Zusammen mit anderen politischen und militärischen Konfliktsituationen – etwa die Koreakrise, der Lage im Nahen und Mittleren Osten, oder dem nach wie vor virulenten Konflikt zwischen Kiew und Moskau in der Ostukraine, können grosse Militärübungen ungewollt zu Zündschnüren an Pulverfässern werden.

In einer von Misstrauen vergifteten Situation kommen rund um das Sapad-Manöver bisher einmalige Vorkommnisse hinzu, welche die Risiken einer Eskalation erhöhen. Dazu gehören:

Vor diesem Hintergrund weckt das Sapad-Manöver bei Russlands westlichen Nachbarn böse Erinnerungen: Sowohl dem russischen Einmarsch in separatistische Grenzregionen Georgiens (2008) als auch der Annexion der Krim (2014) waren russische Manöver vorangegangen. Aus diesen Erinnerungen ergeben sich auch Sorgen gegenüber dem aktuellen Manöver an der weissrussischen Westgrenze:

Um diesen Sorgen zu begegnen, will Weissrussland Vertreter der Ukraine, Polens, Estlands, Lettlands, Norwegens und Schwedens zum Sapad-Manöver einladen. Ob dies für die ganze Dauer der Übung gelten soll, ist unklar. Moskau hat zwei Nato-Vertreter offiziell nur zu einem Besuchstag an die Manöver eingeladen. Naturgemäss gehen die Sicht des Westens und Russlands auf das Sapad-Manöver daher weit auseinander.

Reale und aufgebauschte Risiken

«Russland nutzt mit dem Grossmanöver sicher bestehende Ängste der drei baltischen Staaten, um diese durch ein starkes militärisches Auftreten weiter einzuschüchtern», meint der Militärexperte Wilfried Jilge von der deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik. «Ich glaube aber nicht, dass aus der Übung unmittelbar eine Eskalation erfolgt. Putin wird vor den russischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr nichts riskieren.» Manche Eskalationsszenarien, vor allem in Litauen seien zwar verständlich, aber wohl überzogen, erklärt der Russland-Experte. Das gelte ebenso für die in Kiew geschürte Angst, Russland wolle das Sapad-Manöver für die Vorbereitung einer Invasion der Ukraine nutzen.

Mit ähnlichen Ängsten hantiert auch Moskau. Verwiesen wird dort auf die verstärkte Nato-Präsenz an der Westgrenze Russlands. Diesen Sommer haben unter US-Führung 25 000 Soldaten in Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien trainiert. Geübt wurde auch die Rückeroberung der sogenannten Suwalki-Lücke nach einer russischen Aggression. Denn mit einer Besetzung des 104 Kilometer langen Grenzabschnitts zwischen Litauen und Polen könnte Russland einen Korridor zwischen seiner Enklave Kaliningrad und Weissrussland schaffen und die baltischen Staaten von Nato-Gebiet und westlichem Nachschub abschneiden.

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