Glosse zu Donald Trump
Zittrige Befehle: In seinen letzten Tagen zückt Trump vermehrt den Stift – ausser da, wo es dringend nötig wäre

Der US-Präsident erteilt abstruse Befehle und wünscht sich «schöne Gebäude». Seinen Mitbürgern helfen aber, das will er nicht.

Samuel Schumacher
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Donald Trump unterzeichnet gerne Dinge, meistens.

Donald Trump unterzeichnet gerne Dinge, meistens.

Bild: EPA

Donald Trumps Unterschrift sieht ein bisschen aus wie die zittrige Aufzeichnung eines Seismographen nach einem mittelschweren Erdbeben. Und genau das löst die Signatur des noch immer mächtigsten Mannes der Welt in Amerika derzeit aus. 204 sogenannte Executive Orders hat der 74-Jährige in seiner Amtszeit bislang unterzeichnet. Die Anordnungen erlauben es ihm, ohne Zustimmung des Parlaments bestimmte Entscheide zu fällen.

Dabei hat in den vergangenen Wochen nicht nur die Kadenz der präsidialen Befehle zugenommen, sondern auch ihre Abstrusität. Zuletzt etwa unterzeichnete Trump vor wenigen Tagen eine Order, die den amerikanischen Stadtplanern vorschreibt, dass sie in Zukunft nur noch «schöne Amtsgebäude» bauen lassen dürfen. Die Büros der Bundesangestellten sollen eher wie das Weisse Haus und weniger wie etwa das hingeklotzte FBI-Hauptquartier daherkommen.

Unterschrieben hat Trump zudem zahlreiche weitere Begnadigungen, unter anderem von mehreren Personen, die sich schuldig bekannt hatten, in die versuchte russische Wahleinmischung 2016 involviert gewesen zu sein. Einer der Begnadigten, Trump’s einstiger Sicherheitsberater Michael Flynn, hatte kurz nach seiner verordneten Haftentlassung ernsthaft vorgeschlagen, Trump solle das Kriegsrecht ausrufen und die Wahlen unter Aufsicht der Armee erneut abhalten lassen.

Nur eine Unterschrift verweigert Trump derzeit: Jene unter das neue 900-Milliarden-Hilfspaket, das das Parlament verabschiedet hat und das die gebeutelte US-Wirtschaft dringend bräuchte. Trump will, dass jeder US-Bürger 2000 (statt der vorgeschlagenen 600) Dollar Direktzahlungen erhält. Sonst wird er seinen Stift nicht zücken – ausser natürlich, um weitere Freunde aus dem Knast zu holen und absurde Executive Orders zu unterzeichnen.