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Zerrissene Partei

Zur Sache
Christoph Reichmuth

Fast fünf Stunden haben sie debattiert, Parteichef Martin Schulz musste sich harte Kritik gefallen lassen. Am Ende stellte sich das Gros der Delegierten trotzdem hinter den Wunsch der Parteispitze: Ab heute kann die SPD mit der Union von Kanzlerin Merkel in Gespräche über eine künftige Bundesregierung gehen.

Das knappe Votum zeigt die Zerrissenheit der SPD. Lust auf ein neuerliches Regierungsbündnis mit CDU und der bayerischen CSU verspürt so gut wie niemand. Zumal die Resultate aus den Vorgesprächen darauf schliessen lassen, dass von der künftigen Bundesregierung keine visionäre Politik zu erwarten ist. Schlechte Aussichten für eine Partei, die in den letzten zwanzig Jahren die Hälfte ihrer Wählerschaft verloren und sich nach dem Debakel im September darauf verständigt hat, sich in der Opposition erneuern zu wollen. Die Gefahr ist da, dass die Wähler die SPD erneut für ein Weiterregieren abstrafen, schafft sie es auch dieses Mal nicht, ihre Klientel zufrieden zu stellen. Martin Schulz ist derweil nur ein SPD-Chef auf Zeit. Noch vor weniger als einem Jahr mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt, legte er nach miesem Abschneiden bei den Bundestagswahlen einen Zickzack-Kurs hin. Gestern machte er vollmundige Versprechen, was die SPD in einer Koalition mit der Union alles durchsetzen werde – er lehnte sich so weit aus dem Fenster für das Ja, dass er nur verlieren kann.

Die Delegierten haben Deutschland nur vorerst vor Neuwahlen bewahrt. Die 440 000 Parteimitglieder können einer Koalition mit Merkel nach Studium des Koalitionsvertrages irgendwann im März noch immer eine Abfuhr erteilen. Für Schulz bleibt die Lage heikel. Seite 7

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