Zartgrüne Hoffnungen

Die deutschen Grünen gehen gefestigt in die bevorstehende Bundestagswahl. Gleichwohl droht ihnen erneut die Oppositionsbank.

Fritz Dinkelmann
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Die Spitzenkandidatin Renate Künast präsentiert ihr Wahlplakat. (Bild: ap/Gero Breloer)

Die Spitzenkandidatin Renate Künast präsentiert ihr Wahlplakat. (Bild: ap/Gero Breloer)

berlin. «Die Zukunft ist grün» – so ist das Grundsatzprogramm von Bündnis90/Die Grünen überschrieben. Und tatsächlich ist die Partei personell gut aufgestellt und thematisch auf der Höhe der Zeit. Monatelang blieben ihre Umfragewerte stabil (bei 14 Prozent), erst jetzt hat sie in einzelnen Erhebungen leicht verloren. Und trotzdem droht den Grünen erneut die Oppositionsbank. Vorübergehend.

Attraktive Themen

Die Partei kann mit berechtigtem Stolz darauf verweisen, dass ihre Kernthemen auch von allen anderen Parteien aufgenommen worden sind: Klimaschutz, energischer Ausbau erneuerbarer Energien, Ausbau ökologischer und zukunftsträchtiger Arbeitsplätze. Sodann die Vorstellung von einer Gesellschaft, in der Frauen selbstverständlich gleiche Rechte haben und das Angebot an Kindertagesstätten endlich so ausgebaut wird, dass Kinder wieder erwünscht sind und Mütter nicht ausgegrenzt werden, die sie auf diese Welt bringen.

Und auch bei der Frage der Bürger- und Freiheitsrechte ist es den Grünen in den letzten Jahren gelungen, sich zu profilieren und damit (zusammen mit der FDP) erneut ein Thema zu besetzen, das namentlich die beiden Volksparteien nur stiefmütterlich behandelt haben.

Doch gibt es bei den Grünen auch gravierende thematische Defizite.

Wenn es um Wirtschaftskompetenz geht, vertraut die Wählerschaft Konservativen und FDP, allenfalls noch der SPD, doch mit grüner Wirtschaftspolitik kann das Bündnis nicht auftrumpfen. Auch aussenpolitisch steht die Partei eher am Wegesrand. Mit dem Abgang des Übervaters Joschka Fischer, dem Aussenminister, verlor die Grüne Parte ihr aussenpolitisches Aushängeschild. Diese Lücke konnte nie geschlossen werden.

Gefestigter und professioneller

Personell haben die Grünen Fischers Rückzug aus der Politik verdaut, auch wenn das Führungsquartett – die beiden Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir und die Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin – nicht so populär ist in der Bevölkerung wie Fischer. Die Grünen agieren im Wahlkampf also ohne eigentliche Zugpferde, dafür aber gefestigter und professioneller als noch vor wenigen Jahren.

Die Aussichten für die Bundestagswahl sind zwar geprägt von zartgrünen Hoffnungen, bei der nächsten Regierung im Kabinett zu sitzen, doch die politischen Realitäten sind bittersüss.

In einer «Ampel-Koalition»?»

Politbeobachter sind sich darin einig, dass es nach der Wahl zwei realistische Szenarien gibt: Die Konservativen regieren mit den Liberalen, oder, wenn das nicht reicht, es gibt eine Fortsetzung der grossen Koalition.

Zwar ist es sehr wohl möglich, dass das Wahlresultat rein rechnerisch auch eine schwarz-grüne Regierung begründen könnte. Doch auf dieses Szenario haben sich weder die Grünen noch die Union ernsthaft vorbereitet. Dies, obwohl diese Parteien eine ähnliche Wählerschicht ansprechen – die eher gut verdienende bürgerliche Mittelschicht.

Bleibt die zarte Hoffnung der Grünen, dass die SPD vielleicht doch noch ein paar Punkte zulegt und eine rot-grün-gelbe «Ampel» möglich wäre. Auch wenn «möglich» nicht «wahrscheinlich» heisst. Aber so erwachsen ist die Grüne Partei geworden, dass sie dies in aller Nüchternheit analysiert. Und längerfristig schon jetzt ernsthaft an einer weiteren Option arbeitet: an rot-rot-grün.

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