Wut und Fassungslosigkeit in Teheran

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Reaktion Für logische Argu­mente ist US-Präsident Donald Trump nur selten empfänglich. Resignieren kommt für die ­EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini dennoch nicht in Frage. Mehr als zwölfmal hat die Italienerin das Atomabkommen mit dem Iran bereits verteidigt. Der Deal, betonte sie gestern, habe eine der schlimmsten Atomkrisen unserer Zeit beendet. Angesichts der Bedrohung durch Nordkorea könne es sich die Welt daher «nicht leisten, noch eine andere Front zu eröffnen».

Diese könnte schon bald im gesamten Nahen Osten verlaufen, von Saudi-Arabien über den Irak bis in die Türkei, überall dort, wo amerikanische Soldaten von «unseren Langstreckenraketen» erreicht werden können. Man werde die US-Armee in der Region wie die Terrormiliz Islamischer Staat behandeln, falls es die Regierung in Washington wagen sollte, die Iranischen Revolutionsgardisten zu einer Terrororganisation zu erklären, hatte der Kommandeur der Garden, Mohammed Ali Jafari, am Sonntag gedroht.

Prowestliche Jugend ist enttäuscht

Die von Trump-Beratern an die Medien geleitete Überlegung, die 150000 Mann starke paramilitärische Truppe zur «Verteidigung der Iranischen Revolution» als Terrororganisation einzustufen, hat das Klima zwischen Teheran und Washington zusätzlich vergiftet.

Westliche Beobachter in der iranischen Hauptstadt sprechen von einer gezielten Provokation, welche die gewünschten Reaktionen ausgelöst und die von Israel und Saudi-Arabien gefürchtete iranische Raketentechnologie in den Fokus gerückt habe. Wut und Fassungslosigkeit über mögliche neue Sanktionen sowie eine mögliche Aufkündigung des Atom­abkommens durch die Trump-Administration herrscht aber nicht nur bei den Hardlinern, die in diesen Wochen massiven politischen Rückenwind verspüren. Auch die überwiegend prowestlich orientierte Jugend ist dabei, sich von Amerika abzuwenden. In der Erwartung besserer Zeiten und neuer Chancen waren nach dem Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran vor zwei Jahren Zehntausende junger Iraner in ihr Heimatland zurückgekehrt.

Die mit der Hoffnung auf Aufhebung der Sanktionen verknüpfte Aufbruchstimmung währte aber nur kurz. Schon in der Amtszeit von Obama setzten sich die Republikaner für die Beibehaltung der Zwangsmassnahmen ein. Unter Trump wurde das Sanktionsregime weiter verschärft. So hat der US-Konzern Apple Ende August populäre iranische Apps aus seinem App-Store entfernt. Diese könnten «wegen der geltenden Sanktionsregularien keine Apps von Entwicklern aus bestimmten Ländern anbieten», lautete die Begründung, welche im Iran einen landesweiten Sturm der Entrüstung auslöste.

Iraner fordern Aufhebung der Sanktionen

Nüchtern betrachtet machen die Apple-Sanktionen, denen sich auch Google angeschlossen hat, keinen Sinn. Denn mit den Apps schafften iranische Start-up-Unternehmen zahlreiche neue Arbeitsplätze im Servicebereich. Mehr als 100000 Iraner sollen als Fahrer für das Unternehmen Snapp, der iranischen Uber-Nachahmung, gearbeitet haben. Auch der Teheraner Onlinestore Digikala und der Essenslieferservice Delion, das sich an westlichen Vorbildern orientiert, sind betroffen. In einer vom Teheraner Aussenministerium unterstützten Protestnote an Apple-Chef Tim Cook forderten 16000 Iraner die Aufhebung der Sanktionen. Selbst das Editorial Board des Finanzdienstleisters Bloomberg verteidigte die iranischen Jungunternehmer.

Restriktionen von Apps seien ein «Propaganda-Geschenk für die iranische Regierung», die das Atomabkommen mit der internationalen Staatengemeinschaft trotz der amerikanischen Dauerattacken noch immer als «un­umkehrbar» verteidigt. «Selbst wenn zehn weitere Trumps in der Welt auftauchen», könne der Vertrag, der klare Grenzen für das iranische Atomprogramm festlegt, nicht rückgängig gemacht werden, erklärte Staatspräsident Hassan Rohani am Wochenende.

Michael Wrase, Beirut