Wirkungsloses Exempel

Gewiss – ein Fall «Pussy Riot», etwa in der St. Galler Kathedrale, wäre auch hier nicht ohne die redliche Empörung von Gläubigen und die scheinheilige Entrüstung von Mitläufern abgegangen.

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Gewiss – ein Fall «Pussy Riot», etwa in der St. Galler Kathedrale, wäre auch hier nicht ohne die redliche Empörung von Gläubigen und die scheinheilige Entrüstung von Mitläufern abgegangen. Und auch nicht ohne das eine oder andere harmlose juristische Verfahren wegen Hausfriedensbruch oder Ehrverletzung. Doch Strafen wären verhältnismässig ausgefallen – ein entscheidendes Merkmal des Rechtsstaats und einer freiheitlich verfassten Gesellschaft.

Im Fall «Pussy Riot», der in Moskau verhandelt wurde, ist nicht nur das Strafmass ein Skandal, obwohl nicht die Höchststrafe ausgesprochen wurde. Schon die mehrmonatige Untersuchungshaft und der Prozess waren es. Die Durchführung des Verfahrens gegen die drei jungen Frauen spottete jeder Rechtsstaatlichkeit. Man irrt kaum, wenn man annimmt, die Fäden seien von Anfang an von Kremlherr Putin und dem Patriarchen der Orthodoxen Kirche gezogen worden. Beide haben ihr Machthandwerk noch in der totalitären Sowjetunion gelernt. Als Putin anmahnte, das Gericht solle doch nicht zu streng urteilen – und sich damit auch öffentlich ungeniert in die Justiz einmischte –, zog die Kirche alsogleich nach. Die Kirche und der Kreml sicherten sich hier einmal mehr gegenseitig ihr Machtkartell.

Wladimir Putin, in Russland die Staatsmacht, hat mit dem Prozess gegen die drei Punk-Musikerinnen erneut dokumentiert, dass er sich von Rechtsstaat und Demokratie definitiv verabschiedet hat. Das ist fatal für das Land. Ob das Exempel, das hier statuiert wurde, allerdings die Opposition und die erwachende Zivilgesellschaft beeindruckt, ist fraglich. Eher nicht. Sie lassen sich kaum mehr mundtot machen, auch wenn noch weitere Prozesse dieser Art folgen werden. Urs Bader

urs.bader@tagblatt.ch