Wer in Russland antritt

An den Dumawahlen am nächsten Sonntag nehmen sieben Parteien teil. Insgesamt sind 450 Sitze zu vergeben. In das Parlament gelangen allerdings nur Parteien, welche die 7-Prozent-Hürde übersteigen.

In der 2007 gewählten Duma verfügte die Regierungspartei «Geeintes Russland» (GR) mit 315 Sitzen über eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Vorsitzender der Partei ist Premierminister Wladimir Putin. Die Parteiliste führt Kremlchef Dmitri Medwedew an. Nach letzten Meinungsumfragen wird die GR auch in der neuen Duma mit etwas mehr als 50 Prozent die Mehrheit stellen, aber nur noch an die 250 Sitze erhalten. Zweitstärkste Fraktion dürften die Kommunisten werden. Je nach Umfrageinstitut erhalten sie zwischen 16 und 20 Prozent. Die Wählerschaft der Kommunistischen Partei (KP) rekrutiert sich vornehmlich aus Rentnern und alten Parteimitgliedern. Parteichef Gennadij Sjuganow leitet die KP seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991. Mit 12 Prozent kann die Liberaldemokratische Partei (LDPR) von Wladimir Schirinowski rechnen. Der Parteichef ist eine schillernde Figur und übernimmt im politischen System die Rolle des Politclowns. Die Partei ist eine Gründung des Geheimdienstes KGB zu Beginn der 1990er- Jahre. Sie ist nicht liberal, sondern ultranationalistisch und rassistisch, hält sich aber strikt an die Vorgaben der Kremlpartei GR. Die Mehrheit der Anhänger stammt aus der Provinz und gehört der Arbeiterschaft an.

Die Partei «Gerechtes Russland» wird voraussichtlich mit 9 bis 10 Prozent viertstärkste Partei in der Duma. Das «Gerechte Russland» ist ursprünglich eine Schöpfung des Kremls, die mit linken Themen im Wählerreservoir der Kommunistischen Partei fischen sollte. In letzter Zeit hat die Partei durch einige Abgeordnete jedoch an Profil gewonnen und der Staatspartei Wähler abspenstig gemacht. Der Kreml versuchte daher mehrfach, das eigene Kind wieder an die Leine zu legen. Alle anderen Parteien haben keine Chance, in die Duma zu gelangen. (khd)