Warum wir der Ukraine beistehen müssen

"Als kleines Land haben wir jedes Interesse, dass sich auch Grossmächte an die Spielregeln halten": Chefredaktor Stefan Schmid zum Konflikt in der Ukraine und dem Seilziehen der beiden Riesen USA und Russland.

Stefan Schmid
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Eine Seniorin blickt aus ihrem zerschossenen Fenster in Donezk - die Kämpfe in der Region sind trotz Waffenstillstand wieder aufgeflammt. (Bild: ALEXANDER ERMOCHENKO (AP))

Eine Seniorin blickt aus ihrem zerschossenen Fenster in Donezk - die Kämpfe in der Region sind trotz Waffenstillstand wieder aufgeflammt. (Bild: ALEXANDER ERMOCHENKO (AP))

Das kann kein Zufall sein: Just nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin von vergangenem Wochenende flammten die Gefechte wieder auf. Im Osten der Ukraine liefern sich die reguläre Armee und prorussische Separatisten heftige Kämpfe. An der Front- linie schlagen Raketen ein. Seit vergangenem Wochenende gab es mehr als ein Dutzend Tote und zahlreiche Verletzte – so viele wie seit Monaten nicht mehr. Auch wenn die Informationslage wie gewohnt dünn ist, propagandistische Nebelpetarden kaum von faktenbasierter Information zu unterscheiden sind: Die Nachrichten, die uns erreichen, sind nicht gut. Und wer eins und eins zusammenzählt, realisiert rasch: Da testet einer den Westen, insbesondere die USA und ihren neuen Präsidenten. Wladimir Putin.

Was führt er im Schilde, der nüchtern rechnende ehema­lige Geheimdienstoffizier? Er sagt es selber. Der Zerfall der Sowjetunion sei eine «geopolitische Katastrophe» gewesen. Ziel russischer Aussenpolitik müsse die Wiederherstellung der Einflusszonen und die Rückkehr Moskaus auf die Weltbühne sein. Der sich gedemütigt fühlende russische Bär will gefürchtet werden. Mit der skrupellosen Bombardierung von Aleppo hat Putin zumindest dieses Ziel erreicht. Der Versuch hingegen, einstige sowjetische Satellitenstaaten wieder unters russische Joch zu führen, ist erst angelaufen. Ob er erfolgreich sein wird, ist offen.

Nach der erfolgreichen Annektierung der Krim hat sich die Szenerie in die Ostukraine verlagert, wo Moskau das Verhalten der lokalen Separatisten direkt beeinflussen kann. Der Ukraine, die ihre Atomwaffen einst nur dank einer Sicherheitsgarantie aus Moskau an Russland zurückgab, droht zerrieben zu werden. Putins Taktik bestand bisher darin, den Konflikt auf kleiner Flamme am Köcheln zu halten. Solange der Westen geschlossen hinter der Ukraine steht und an den gegen Moskau verhängten Sanktionen festhält, lohnt sich aus seiner Sicht die Eskalation nicht. Das aber kann sich ändern, sollte die westliche Unterstützung brüchig werden. Und genau darauf spekuliert wohl Putin. Mit Donald Trump ist ein Mann ins Weisse Haus eingezogen, der seine Bewunderung für den autoritären Führer in Moskau kaum verhehlt. Fällt Trump der Ukraine und damit auch der EU in den Rücken, hat Russland weitgehend freie Bahn.

Doch so weit ist es noch nicht: Eher überraschend hat vorgestern die amerikanische UNO-Botschafterin die russischen Aggressionen in der Ostukraine mit klaren Worten verurteilt. Besinnt sich Trump seiner weltpolitischen Verantwortung, noch ehe es zum Bruderkuss mit Putin kommt? Hoffentlich! Dass sich Putin vorschnell von seiner expansionistischen Aussenpolitik abbringen lässt, ist hingegen Wunschdenken. Das Katz-und- Maus-Spiel dürfte noch eine Weile anhalten.

Die Schweiz als kleines Land mitten in Europa hat keine aktive Rolle in diesem Konflikt. Dennoch wäre es falsch, wie dies Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann jüngst gefordert hat, möglichst rasch zum Courant normal zurückzukehren – also einer Aufhebung der Sanktionen das Wort zu reden. Das russische Vorgehen auf der Krim war völkerrechtswidrig. Als kleines Land haben wir jedes Interesse, dass sich auch Grossmächte an die Spielregeln halten. Es wäre töricht, aus kurzfristigen Gewinnüberlegungen heraus die existierende westliche Position zu untergraben. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die Unverletzbarkeit von Grenzen, das sind Werte, die wir mit anderen liberalen Demokratien teilen. Und die wir verteidigen müssen. Der Ukraine beistehen heisst auch: Die eigene Verteidigung ernster nehmen. Trump hier, Putin da, Erdogan dort. Europa stehen strube Zeiten bevor. Es ist Zeit, sich zu wappnen. Das Gefühl, der Frieden sei auf ewig gesichert, könnte trügerisch sein.

Stefan Schmid

stefan.schmid@tagblatt.ch