Wähler haben laut Erdogan für "Einheit" der Türkei gestimmt

Mit mehrstündiger Verzögerung hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf den triumphalen Sieg seiner AKP bei der Parlamentswahl reagiert. In einer in der Nacht zum Montag verbreiteten Erklärung betonte der islamisch-konservative Präsident, die Wähler hätten ihren «deutlichen Wunsch nach Einheit und Integrität» der Türkei zum Ausdruck gebracht.

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Anhänger der AKP feiern den Wahlsieg. (Bild: Keystone)

Anhänger der AKP feiern den Wahlsieg. (Bild: Keystone)

"Unser Volk hat bei den Wahlen klar gezeigt, dass es Taten und Entwicklung dem Streit vorzieht", erklärte er weiter. Entgegen allen Meinungsumfragen war es der AKP bei der Parlamentswahl am Sonntag gelungen, die absolute Mehrheit zurückzuerlangen. Nach Auszählung nahezu aller Stimmen kam sie auf gut 49 Prozent der Stimmen und errang damit 316 Mandate im 550 Sitze zählenden Parlament.

Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war die AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüsst. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal ins Parlament und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Am Sonntag schnitt die HDP deutlich schlechter ab als im Juni, schaffte es jedoch erneut knapp über die Zehn-Prozent-Hürde. Nach der Wahl im Juni war der Konflikt der Regierung mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) blutig eskaliert, der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess zwischen beiden Seiten kam abrupt zum Erliegen.

Erdogan warf der HDP während des Wahlkampfs immer wieder zu grosse Nähe zur PKK vor. Das Land ist seitdem tief gespalten. In Anspielung an den neu entflammten Konflikt erklärte Erdogan nun, die Wahlen hätten der PKK gezeigt, dass "Unterdrückung und Blutvergiessen" mit der Demokratie unvereinbar seien.