Vor Herkulesaufgaben

In Griechenland wie auch in Italien sind mit Blick auf die Schuldenkrise politische Fortschritte erzielt worden. Angesichts der riesigen Herausforderungen sind sie aber nicht mehr als nur eine Hoffnung. Von Urs Bader

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Brüchige gemeinsame Zukunft: Die Flaggen Griechenlands und der EU vor der Akropolis. (Bild: ap/Petros Giannakouri)

Brüchige gemeinsame Zukunft: Die Flaggen Griechenlands und der EU vor der Akropolis. (Bild: ap/Petros Giannakouri)

Griechenland hat endlich einen neuen Ministerpräsidenten und ein neues Kabinett. Und Italien könnte schon bald nachziehen, wenn denn die Politiker den Ernst der Lage endlich ernst nehmen. Bis vor wenigen Tagen haben sie dies nicht getan, obwohl dem Land das Wasser schon lange am Hals stand. In Griechenland ist der neue Mann Lukas Papademos, in Italien hoffen viele – die Mehrheit? – auf Mario Monti. So weit, so gut? Bisher ist alles nicht mehr als eine Hoffnung, denn die beiden haben Herkulesaufgaben zu stemmen.

Mit den gleichen Politikern

Beide waren EU-Funktionäre, beide sind international angesehene Ökonomen. Papademos war allerdings griechischer Zentralbankchef, als Athen nur durch manipulierte Haushaltszahlen in den Euro rutschte; später wurde er gleichwohl Vizechef der Europäischen Zentralbank. Monti war EU-Kommissar zuerst für den Binnenmarkt, dann für Wettbewerb. Folgen auf die schlechten Ökonomen und Banker, die die Welt in eine Finanzkrise geritten haben, nun die guten Banker, die den Weg aus der Krise weisen? Man kann nur hoffen. Immerhin sprechen beide die Sprache der EU. Sowohl Papademos als auch Monti, wenn er es denn wird, haben ihr Land wirtschaftlich und politisch zu reanimieren.

Sie gelten als «Technokraten», als unabhängige Fachleute, die jenseits aller Parteipolitik das tun, was sie als sachlich richtig erachten. Sie haben es aber trotzdem mit jenen politischen Eliten zu tun, die in den letzten Jahrzehnten den Karren ungerührt in den Dreck gezogen haben – durch Machtgier, Privilegienhuberei, Vetternwirtschaft, Korruption, Schlendrian, Reformverweigerung. Sind die gleichen Eliten fähig, ihn wieder herauszuziehen?

Die Verhandlungen der letzten Tage in Griechenland stimmen kaum optimistisch. Dort spielte in der akuten Krise vor allem die konservative Opposition eine erbärmliche Rolle, indem sie jede Mitschuld daran leugnete. Dabei wurden damals unter ihrer Regierung die gefälschten Budgetzahlen nach Brüssel geliefert, dabei stolperte sie vor zwei Jahren über ihre eigenen epidemischen Korruptionsskandale. Den Bürgern waren zuletzt Opposition und Regierung einerlei: Neun von zehn Griechen misstrauten beiden.

Auch eine politische Krise

Die Wirtschaftskrise ist in Griechenland – und in Italien – auch eine politische Krise. Dora Bakojannis, die von 2006 bis 2009 Aussenministerin der konservativen Nea Dimokratia war, sagte in der deutschen Wochenzeitung «Die Zeit», in Griechenland gebe es keine Kultur der Zusammenarbeit. «Durch unser Zweiparteiensystem kennen wir nur Schwarz und Weiss.» Ihre Generation von Politikern habe das Land in den Ruin getrieben. Bakojannis hat im Sommer 2010 für das Sparpaket der sozialistischen Regierung gestimmt und ist prompt von Parteichef Antonis Samaras aus der Partei geworfen worden. Sie ist heute Chefin einer kleinen konservativen Partei. Auf Leute wie sie, die über ihren politischen Schatten springen können, muss Papademos hoffen.

In Griechenland und in Italien begreifen viele Bürger den Staat als Selbstbedienungsladen – sie mochten darin den Eliten in Wirtschaft und Politik nicht nachstehen. Dies zu korrigieren, ist ebenfalls eine Herkulesaufgabe. Es geht um das Verhältnis der Bürger zur «res publica», zum Gemeinwesen, zum Staat. Wie John F. Kennedy wird Papademos – und auch Monti – fragen müssen: «Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst!» Der einfache Bürger wird sich auf diese Frage nur einlassen, wenn er sieht, dass endlich auch reiche Steuerflüchtlinge zur Kasse gebeten werden oder dass seine Kinder auch ohne «Vetter» eine Stelle finden.

Über die Köpfe des Volks

Papademos ist Chef einer Übergangsregierung, auch Monti dürfte nur eine Regierung auf Zeit leiten. Korrekt müsste man wohl von einer Notstandsregierung sprechen. Sie wird vom Staatspräsidenten eingesetzt, um dem Staat handlungsfähig zu erhalten, sie ist aber durch das Volk nicht legitimiert. Einem Demokraten muss es mulmig werden, wenn ein Staat zu diesem Mittel greifen muss. Womit man wieder bei der politischen Krise ist. Innerhalb der EU und insbesondere innerhalb der Eurozone entbehrt es aber nicht einer gewissen Logik, wenn Notstandsregierungen installiert werden: Die EU leidet seit Jahren unter einem Demokratiedefizit.

Trotzdem hat jeder Notstands-Staat so rasch wie möglich zurückzukehren zu einer ordentlich vom Volk gewählten Regierung. Noch eine Herausforderung für die Regierungschefs auf Zeit, weil über den Zeitpunkt der Wahl bestimmt politischer Streit entsteht.

Papademos sagte nach seiner Ernennung zum Regierungschef, Griechenland stehe am Scheideweg. Wie einst in der Sage Herkules. Er musste sich entscheiden zwischen dem Weg der Liederlichkeit und dem Weg der Tugend. Europa hofft, Papademos möge sich doch wie Herkules entscheiden – für den Weg der Tugend.